Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Stuttgart bietet am Tag der offenen Tür Verbraucherschutz zum Anfassen.

Die Landkreise Waldshut und Lörrach haben gemeinsam mit dem Land, dem Kanton Basel-Stadt und der Deutschen Bahn über den Ausbau, die Modernisierung und Elektrifizierung der Hochrheinbahn beraten. Das Projekt hat dank der partnerschaftlichen Zusammenarbeit eine neue Dynamik erhalten.

Beim Agrartag 2019 in Donaueschingen stand die gemeinsame Agrarpolitik der EU nach 2020 im Fokus. Die bewährte integrierte Agrar- und Strukturpolitik des Landes hat sowohl die Interessen der Landwirte als auch aller Menschen im Land im Blick.

Die sogenannte Kohlekommission der Bundesregierung hat einen Fahrplan für den Ausstieg aus der Kohleverstromung vorgelegt. Umweltminister Franz Untersteller begrüßt die Einigung als Einstieg in den Ausstieg. Dem guten Signal müssten nun aber auch Taten folgen.

Der von Umweltministerium und der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg veröffentlichte Evaluationsbericht zur Ökokonto-Verordnung zeigt, dass das System sich bewährt hat. Das Ökokonto-System ermöglicht es, Ausgleichsmaßnahmen schon vor einem geplanten Eingriff in die Natur vorzunehmen. Der Bericht dient als Grundlage für die Novellierung und Verzahnung der Ökokonto-Verordnung und der Kompensationsverordnung.

Die Deutsche Bahn beginnt im Februar mit der Modernisierung und dem Ausbau der Bahnstrecke zwischen Breisach und Freiburg im Breisgau. Bis Ende November sollen die Arbeiten an der 23 Kilometer langen Strecke abgeschlossen sein. Der Bauabschnitt ist ein wichtiger Teil der Breisgau-S-Bahn 2020.

Mit der digitalen Broschüre „Get connected“ bietet das Land kleinen und mittleren Unternehmen einen digitalen Wegweiser durch die digitale Förderlandschaft. Die Broschüre wurde vom Wirtschaftsministerium mit Finanzierung des Enterprise Europe Network und mit Unterstützung des Steinbeis-Europa-Zentrum erstellt.

Phosphor ist eine lebenswichtige Ressource, die weltweit knapp wird. Um einen Beitrag zur Rohstoffsicherheit zu leisten, unterstützt das Land den Zweckverband Abfallbehandlung Kahlenberg bei der Rückgewinnung von Phosphor mit 7,5 Millionen Euro.

Das satellitengestützte modulare Warnsystem des Bundes – kurz MoWaS – kann Menschen vor Gefahrensituationen warnen. Die Warnungen erreichen die Bürgerinnen und Bürger über die Warn-App „NINA”. 37 Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg können jetzt Warnungen online in das Warnsystem einspeisen und so noch schneller die Bevölkerung erreichen.

Auch zum Schuljahr 2018/2019 sind die meisten Schülerinnen und Schüler nach der Grundschule auf das Gymnasium gewechselt. Allerdings etwas weniger als in den Jahren zuvor. Alle anderen Schularten konnten im Vergleich zum Vorjahr dagegen leicht steigende Übergangszahlen vermelden.