Pressemitteilungen aller Ministerien

Wir haben die wichtigsten Infos für Menschen zusammengestellt, die entweder planen, nach Italien zu reisen, oder aus Italien zurückkommen.

Innenminister Thomas Strobl hat die Verkehrsunfallbilanz 2019 vorgestellt. Es zeigt sich: Die positive Entwicklung der vergangenen Jahre setzt sich fort. Es kamen weniger Personen im Straßenverkehr zu Schaden als noch im Vorjahr.

In Baden-Württemberg gibt es zwei neue bestätigte Corona-Fälle. Damit ist die Zahl auf zehn angestiegen.

Für die weitere Aufarbeitung der Kolonialgeschichte stellt das Wissenschaftsministerium in den kommenden zwei Jahren rund 3,25 Millionen Euro bereit – eine Million Euro für die Förderung von Provenienzforschung und 2,25 Millionen Euro für die Intensivierung der Namibia-Initiative des Landes.

Um die Vereinbarkeit von Schule und Leistungssport für Kaderathletinnen und Kaderathleten zu verbessern, investiert die Landesregierung stärker in ihre pädagogische Unterstützung.

Am 1. März tritt das Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Kraft. Damit soll die Zuwanderung von ausländischen Fachkräften erleichtert werden.

Das Bundesumweltministerium hat die deutsch-schweizerischen Bürgerdialoge zwischen Basel und Bodensee ausgezeichnet.

In Baden-Württemberg gibt es vier weitere bestätigte Corona-Fälle: drei Infizierte aus dem Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald und der Stadt Freiburg sowie ein Infizierter aus dem Landkreis Böblingen.

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig muss Reutlingen an den Maßnahmen zur Luftreinhaltung festhalten, um den Stickstoffdioxid-Grenzwert der EU im Jahr 2020 einzuhalten. Eines Fahrverbots bedarf es allerdings nicht.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier verabschiedet sich von der Idee eines verpflichtenden 1.000-Meter-Mindestabstands beim Bau von Windkraftanlagen. Baden-Württemberg hat sich dafür seit Monaten eingesetzt.