Pressemitteilungen aller Ministerien

In der aktuellen Situation haben sich einige „Schmeck den Süden“-Gastronomen entschieden, ihren Kunden nach wie vor regionale Gerichte und Spezialitäten mit entsprechendem Liefer- und Abholservice anzubieten. Über die App „Von daheim BW“ finden Verbraucherinnen und Verbraucher die Gastronomen in ihrer Nähe.

Das Programm zur Städtebauförderung bietet die Möglichkeit, aktuelle Herausforderungen wie die Schaffung von Wohnraum oder die Aufwertung von Ortszentren in Angriff zu nehmen. Ab sofort können Städte und Gemeinden im Land Zuschüsse beantragen.

Das Kabinett hat die sechste Anpassung der Corona-Verordnung des Landes beschlossen. Danach gilt ab Montag, 27. April 2020, die Pflicht zum Tragen einer sogenannten „Alltagsmaske“ im Personenverkehr und beim Einkaufen.

Um die Cybersicherheit für die Gesundheitsbranche zu erhöhen, weitet die Cyberwehr Baden-Württemberg ihr Einsatzgebiet für drei Monate aus. Alle medizinischen und pflegerischen Einrichtungen im Land können sich bei Cyberangriffen kostenlos an die Cyberwehr wenden.

Die baden-württembergische Justiz nimmt den Betrieb schrittweise wieder auf.

Zum Beginn des islamischen Fastenmonats Ramadan haben sich Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha und Innenminister Thomas Strobl vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie an die Muslime im Land gewandt.

Aufgrund der erfolgreichen Maßnahmen des Landes und auch der Auswirkungen des Wetters und der Corona-Pandemie hat sich die Luftqualität in der Landeshauptstadt Stuttgart deutlich verbessert.

Als wichtiges Signal an die Arbeitnehmer und die Unternehmen hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut die Beschlüsse der Bundeskoalition zum Kurzarbeitergeld und zur Mehrwertsteuer für die Gastronomie bezeichnet.

Das Land hat einen Schutzschirm für bestimmte Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen aufgespannt, der Ausgleichszahlungen ermöglicht, , wenn deren Einnahmen aufgrund der Corona-Pandemie einbrechen.

Das Verkehrsministerium informiert über geöffnete Rastplätze an Autobahnen und dortige Serviceangebote. Die Liste wird regelmäßig aktualisiert.