Pressemitteilungen aller Ministerien

Der für Gesundheit zuständige Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat an der offiziellen Eröffnung des Klinikneubaus für Alterspsychiatrie und Psychotherapie am Zentrum für Psychiatrie (ZfP) in Emmendingen teilgenommen. „Die Zentren für Psychiatrie sind eine wichtige Säule der medizinischen Versorgung im Land”, sagte Lucha.

Der Ministerialdirektor im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, Hubert Wicker, hat das Messetandem Motek und Bondexpo in der Messe Stuttgart eröffnet. Die Fachmesse für Produktions- und Montageautomatisierung Motek und die Fachmesse für Klebtechnologie Bondexpo finden vom 10. bis 13. Oktober statt.

Wertschätzung kommt mit dem Blick auf die guten Dinge, die einem auch persönlich wichtig sind. Mit einem Landeswettbewerb möchte die Landesregierung die Menschen auf die Leistungen der heimischen Milchwirtschaft aufmerksam machen.

„Von anderen lernen und gute Ideen übernehmen ist eine bewährte Methode, selbst besser zu werden“, sagte Umweltminister Franz Untersteller bei der Würdigung von 50 baden-württembergischen Betrieben, denen es mit innovativen Ideen und moderner Technologie gelungen ist, ihre Material- und Energiekosten zum Teil deutlich zu senken.

Das Wasserentnahmeentgelt in Baden-Württemberg hat sich bewährt. Es leiste einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Lebensgrundlage Wasser und zur verlässlichen Finanzierung der notwendigen Hochwasserschutzmaßnahmen im Land, so Umweltminister Franz Untersteller. Ein erster Erfahrungsbericht wird jetzt dem Landtag vorgelegt.

Auf Initiative der Verbraucherkommission Baden-Württemberg wurde das so genannte „Vorsorgekonto“ initiiert und von der Deutschen Rentenversicherung Baden-Württemberg, von Öko-Test und dem Bund der Versicherten weiterkonkretisiert. Anlass ist die wachsende Verunsicherung bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Bezug auf die eigene Altersvorsorge. Das „Vorsorgekonto“ kann hier eine gute Alternative bieten.

Im Zuge des heutigen Welttierschutztags hat die Landesbeauftragte für Tierschutz, Dr. Cornelie Jäger, die Bundesregierung aufgefordert, in Sachen Tierschutz aktiver zu werden und bereits beschlossene Bundesratsentscheidungen und Initiativen endlich umzusetzen.

Katrin Schütz, Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, hat sich bei ihrem Besuch der Messe Expo Real in München einen Eindruck von den Entwicklungen, Märkten und Trends in den Bereichen Immobilien und Investitionen verschafft. Die Expo Real zählt zu den bedeutendsten internationalen Immobilien-Messen und gilt als Europas wichtigstes Netzwerk für die Branche.

Infolge des meldepflichtigen Ereignisses „Fehlerhaft geschlossene Armaturen im Feuerlöschwassersystem im Kernkraftwerk Philippsburg (Block 1)“, das am 23. September veröffentlicht wurde, kam es zu einer Beeinträchtigung des automatischen Starts von Feuerlöschpumpen im Block 2 des Kernkraftwerks – diese Beeinträchtigung ist ebenfalls meldepflichtig.

Bund und Land förderten im Jahr 2015 den U-, Stadt- und S-Bahn-Ausbau in Baden-Württemberg mit 152 Millionen Euro. Der Südwesten profitierte damit überproportional von den zur Verfügung stehenden Bundesmitteln und verdeutlicht damit den weiterhin hohen Bedarf an Investitionen in große Infrastrukturvorhaben des Öffentlichen Personennahverkehrs.