Geringere Kosten, schnellere Verbindungen, mehr und moderne Züge: das ist das Ergebnis der Ausschreibung für das Netz „Rheintal“. Unter dem Strich hat die DB Regio AG das beste Angebot abgegeben. Das Netz soll im Juni 2020 in Betrieb gehen. Dem neuen Fahrplankonzept war ein intensives Beteiligungsverfahren vorausgegangen.
Delegationsreise
Positive Bilanz der Delegationsreise nach Kuba
Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat eine positive Bilanz der Delegationsreise nach Kuba gezogen. Die kubanische Seite habe ein deutliches Interesse an Qualitätsprodukten aus Baden-Württemberg signalisiert, Kuba wolle verstärkt ausländische Investoren gewinnen.
Auszeichnung
Verdienstkreuz am Bande für Ilse und Albert Bäumer
Für ihr Engagement rund um den Verein „Haiti Hilfe Schramberg“ hat das Ehepaar Ilse und Albert Bäumer von der Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler, das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht bekommen.
Humanitäres Engagement
Hilfe vor Ort für die Menschen im Nordirak
Baden-Württemberg unterstützt die irakische Region Dohuk mit zahlreichen Projekten vor Ort. Die Projekte tragen dazu bei, dass Einheimische und Flüchtlinge eine Bleibeperspektive für sich und ihre Familien im Nordirak sehen. Insgesamt unterstützt das Staatsministerium die Projekte mit 1,1 Millionen Euro. Über weitere 500.000 Euro will die Landesregierung im Frühjahr entscheiden.
Nahverkehr
Dialog- und Informationsabend zum Bahnhofausbau Stuttgart-Vaihingen
Im Herbst 2016 konnte die Vorplanung für den Ausbau des Bahnhofs Stuttgart-Vaihingen zum Regionalbahnhalt abgeschlossen werden. Die Ergebnisse werden am 30. Januar 2017 im Häussler Bürgerforum in Stuttgart-Vaihingen öffentlich vorgestellt. Allen Interessierten bietet sich so die Gelegenheit, sich über das Vorhaben zu informieren, offene Fragen zu diskutieren und Anregungen einzubringen.
Gedenken
Baufreigabe für Einrichtung des Erinnerungsortes im ehemaligen Hotel Silber
Das Ministerium für Finanzen hat die Baufreigabe für die Einrichtung des Erinnerungsorts im ehemaligen Hotel Silber in der Dorotheenstraße in Stuttgart erteilt.
ÖPNV-Finanzreform
Land macht Bus- und Bahnfahren attraktiver
Durch eine Neuordnung der Finanzströme im öffentlichen Personennahverkehr macht das Land das Bus- und Bahnfahren zukünftig attraktiver. Alle Beteiligten haben sich auf eine Reform der ÖPNV-Finanzierung verständigt, die die jeweiligen Interessen berücksichtigt.
Tierschutz
Verbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzorganisationen
Minister Peter Hauk überreichte drei Tierschutzorganisationen die staatliche Anerkennung nach dem Gesetz über Mitwirkungsrechte und das Verbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzorganisationen. Damit habe man ein wichtiges Signal für den Tierschutz gesetzt und eine Rechtslücke geschlossen, so Hauk.
Ländlicher Raum
Klausurtagung der Landfrauen
In Stuttgart hat die Klausurtagung der Landfrauen unter dem Titel „Landfrauen als Partnerinnen bei der regionalen Entwicklung – Ehrenamt und Integration“ stattgefunden. Schwerpunkte der Tagung waren die Herausforderungen und Chancen, die sich aus der aktuellen Flüchtlingslage für den Ländlichen Raum Baden-Württembergs ergeben und wie erfolgreiche Integrationsprojekte aussehen können.
Kabinettsausschuss
Musterland der Bürgerbeteiligung und des zivilgesellschaftlichen Engagements
Der Kabinettsausschusses für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung ist zu seiner ersten Sitzung in der aktuellen Legislaturperiode zusammengekommen. Baden-Württemberg bleibe Musterland der Bürgerbeteiligung und des zivilgesellschaftlichen Engagements, sagte Staatsrätin Gisela Erler.
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