Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg beginnt ab sofort, alle Personen bis einschließlich 64 Jahren aus der zweiten Priorität der Empfehlung der Ständigen Impfkommission zu impfen. Zusätzlich können sich Menschen, die in Schulen und Kitas im direkten Kontakt mit Kindern arbeiten, impfen lassen.

Im Brückenprogramm Touristik fördert das Land innovative Forschungsprojekte in der Tourismusbranche. Das Programm bietet Absolventen temporäre Beschäftigungsverhältnisse und soll der von den Folgen der Corona-Pandemie schwer getroffenen Branche wieder auf die Beine helfen.

Die geltenden Hygiene- und Abstandsregeln, Kontaktbeschränkungen sowie Hinweise zur Grippeschutzimpfung haben bislang zum Ausbleiben der Grippewelle geführt. Seit Beginn der Influenzasaison im Oktober 2020 sind bisher nur 48 Influenzafälle gemeldet worden.

Die flächendeckende Möglichkeit zur Durchführung von Videoverhandlungen ist ein wichtiger Schritt hin zur „digitalen Justiz Baden-Württemberg“.

Aufgrund des ausgesetzten Präsenzbetriebs der Schulen zum Jahreswechsel entlastet das Land ein weiteres Mal die Familien bei den Schüler-Abos im Nahverkehr. Alle Schüler-Abos, die im März laufen, werden im April von der Zahlung freigestellt.

Bis Mitte März erwartet Baden-Württemberg 450.000 Impfdosen von AstraZeneca. Damit können wir mehr Menschen ein Impfangebot machen. Lehrkräfte sowie Erzieherinnen und Erzieher sollen in die zweite Impfpriorisierung vorgezogen und zeitnah geimpft werden.

Das Kultusministerium hat für die diesjährigen Abschlussprüfungen an den Schulen pandemiebedingte Anpassungen vorgenommen. Das bedeutet mehr Lernzeit, mehr Prüfungszeit und mehr Auswahl für jeden Einzelnen.

Das dritte Bürgerforum Corona hat zum Thema Impfen debattiert. Staatsrätin Gisela Erler begrüßte die intensive Diskussion und die Vorschläge im Bürgerforum. Die Politik müsse sich noch mehr bemühen, die wissenschaftlichen Erkenntnisse zum Impfen in verständlichen Worten zu verbreiten.

Das Land legt ein Hilfsprogramm für existenzbedrohte Vereine auf. Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz unterstützt Vereine aus seinem Zuständigkeitsbereich.

Ab 22. Februar hat das Personal an Schulen, Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege die Möglichkeit, sich zweimal pro Woche anlasslos auf das Coronavirus testen zu lassen. Das Land übernimmt die anfallenden Kosten.