Am 23. November 2022 findet der siebte Tag des Opferschutzes im Land statt. Dieses Jahr ist das Leitthema „MIT.HANDY.GEFAHREN.“. Dabei wird das aktuelle Thema der Mediengefahren gleichzeitig aus kriminal- und verkehrsunfallpräventiven Gesichtspunkten heraus beleuchtet.
„Der beste Opferschutz ist immer noch die Verhinderung der Straftat. In Baden-Württemberg gelingt uns das in anerkanntem Maße gut, Baden-Württemberg zählt schon seit vielen Jahren zu den sichersten Ländern. Aktuell lauern die Gefahren immer mehr nicht in der analogen, sondern auch in der digitalen Welt. Und so wichtig die Digitalisierung auch ist, gerade in der virtuellen Welt müssen wir unsere Präventionsarbeit noch weiter verbessern und innerhalb und außerhalb des Internets über die neuen Gefahren aufklären. Es gilt, ein digitales Gefahrenbewusstsein zu schaffen“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl bei der Begrüßung zum siebten Landesweiten Tag des Opferschutzes in Stuttgart.
Schwerpunkt ist „MIT.HANDY.GEFAHREN.“
Beim landesweiten Tag des Opferschutzes tauschen sich Experten und Akteure unterschiedlicher Institutionen in mehreren virtuellen Fachforen aus. „Mit dem diesjährigen Schwerpunkt ‚MIT.HANDY.GEFAHREN‘ setzen wir ganz bewusst ein Zeichen. Wir rücken das aktuelle Thema der Mediengefahren in den Fokus und beleuchten es somit erstmalig gleichzeitig aus kriminal- und verkehrsunfallpräventiven Gesichtspunkten heraus. Genauso sieht moderner Opferschutz aus: gemeinsam, gezielt, fach- und ressortübergreifend“, so Innenminister Thomas Strobl.
Smartphones und Tablets sind inzwischen fest etablierte Alleskönner im Alltag. Die Nutzung von Handys birgt freilich auch Gefahren. Die Ablenkung im Straßenverkehr ist seit vielen Jahren eine der Hauptunfallursachen. Im Jahr 2021 war bei jedem achten tödlichen Verkehrsunfall Ablenkung unfallursächlich. „Wer bei Tempo 50 nur zwei Sekunden lang Nachrichten auf dem Smartphone checkt, sieht 30 Meter lang nicht, was vor ihm passiert – ob vor ihm gebremst wird, die Ampel auf Rot springt oder plötzlich ein Kind auf die Fahrbahn läuft“, warnte Innenminister Thomas Strobl. Die Polizei Baden-Württemberg ahndet jährlich mehr als 100.000 Handy-Verstöße. Allein von Januar bis September wurden 2022 bei Verkehrsüberwachungsmaßnahmen fast 72.000 Ablenkungsverstöße festgestellt.
„Seit vielen Jahren macht die Polizei Baden-Württemberg gemeinsam mit den Partnerorganisationen von GIB ACHT IM VERKEHR mit Kampagnen und Projekten wie ‚NO GAME‘ oder mit der bundesweiten Verkehrssicherheitsaktion ‚sicher.mobil.leben‘ auf die Gefahren von Ablenkung im Straßenverkehr aufmerksam. Keine E-Mail oder Kurznachricht ist ein Menschenleben wert. Jedes Opfer ist eines zu viel. Egal ob durch Ablenkung im Straßenverkehr oder Hass und Hetze im Internet“, mahnte Innenminister Thomas Strobl.
Steigende Fallzahlen im Bereich Hasskriminalität
Die Fallzahlen im Bereich der Hasskriminalität zeigen, dass das Internet ein bedeutendes Medium bei der Verbreitung von Hass und Hetze ist und Diskriminierungs-, Bedrohungs- und Angsträume entstehen lässt. Im Jahr 2021 wurden insgesamt 883 Fälle von Hasskriminalität registriert, darunter 29 Gewaltdelikte. Fast die Hälfte der Taten wurden über das Internet begangen – Tendenz steigend. Die Landesregierung hat deshalb den Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ ins Leben gerufen. Der ressortübergreifende von Innenminister Thomas Strobl geleitete Kabinettsausschuss hat seine Arbeit 2021 aufgenommen. Gemeinsam mit der Koordinierungsstelle „Präventiv und offensiv gegen Hasskriminalität, Antisemitismus und Extremismus“ und der Unterstützung der Task Force „Gegen Hass und Hetze“ werden konkrete Maßnahmen zum professionellen und effektiven Umgang mit Hasskriminalität getroffen. Besonders hervorzuheben ist die im Juli eingerichtete Landing-Page „Initiative für Toleranz im Netz“, die es ermöglicht, schnelle Hilfe und Beratung zu erhalten. „Hass und Hetze nehmen wir nicht tatenlos hin, sondern gehen entschlossen und aktiv dagegen vor – online und offline“, so der Innenminister weiter.
Schutz der Jüngsten in der Gesellschaft
Maßnahmen gegen den sexuellen Kindesmissbrauch und die Verbreitung von Missbrauchsdarstellungen nehmen auf Grund der besonderen Schutzbedürftigkeit von Kindern einen besonderen Stellenwert ein. Die Fälle des Erwerbs, der Herstellung, der Verbreitung und des Besitzes von kinder- und jugendpornografischen Inhalten mit dem Tatmittel Internet im Jahr 2021 im Vergleich zum Vorjahr nahezu verdreifacht (2020: 1.613 / 2021: 4.777). Jugendliche sind mit 1.616 Tatverdächtigen in diesem Deliktsbereich die am stärksten vertretene Gruppe. Mit dem Programm „Klasse im Netz“ sollen deshalb junge Menschen an Schulen gezielt über die strafbare Verbreitung von Missbrauchsdarstellungen informiert, Handlungsmöglichkeiten aufgezeigt und an einen verantwortungsvollen Umgang mit neuen Medien herangeführt werden. Neue Clips wie „soundswrong“ und „denkenstattsenden“ ergänzen die polizeilichen Präventionsprogramme und sollen insbesondere junge Menschen zum Nachdenken anregen. „Beim Schutz der Jüngsten in unserer Gesellschaft sind wir alle gefordert. Als Vorbild und auch als wachsames Auge“, so Minister Thomas Strobl.
„Initiative für Toleranz im Netz“
GIB ACHT IM VERKEHR
Polizeiliche Kriminalprävention: #denkenstattsenden - Kampagne gegen die Verbreitung von Kinderpornografie