Innenminister Thomas Strobl hat sich im Innenausschuss des Landtags zu den Auswertungen der Encrochat-Kommunikation geäußert. Der Ermittlungserfolg liefert einen vielleicht einzigartigen Einblick in die Strukturen und Arbeitsweisen der Organisierten Kriminalität und ermöglichte allein in Baden-Württemberg den Erlass von 125 Haftbefehlen.
„Es geht hier um hochkriminelle und konspirativ agierende Gruppierungen, die zur persönlichen Bereicherung die Gefährdung von Menschenleben durch den Verkauf von Rauschgift und Waffen ganz bewusst in Kauf nehmen. Das Ausmaß der aufgedeckten Straftaten ist beachtlich und zeigt einmal mehr, dass das berechtigte Bedürfnis nach sicheren Kommunikationsmitteln einer effektiven Strafverfolgung im Bereich der organisierten und Schwerkriminalität nicht entgegenstehen darf. Es geht hier nicht um Bagatelldelikte, sondern um schwerste Straftaten und skrupellose Straftäter, die ihren persönlichen Profit über alles stellen. Gegen solche Strukturen werden wir auch künftig entschieden vorgehen“, bekräftigt der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl vor den Abgeordneten im Innenausschuss des Landtags.
125 Haftbefehle erlassen
Unter Koordinierung durch das Landeskriminalamt Baden-Württemberg konnten durch die Entschlüsselung von Mobiltelefonen des Providers Encrochat in Baden-Württemberg nicht nur 146 Ermittlungsverfahren eingeleitet, sondern auch werthaltige Erkenntnisse zu 72 bereits laufenden Verfahren erlangt werden. Die Auswertung der gesicherten Kommunikationsinhalte führte die Ermittlerinnen und Ermittler dabei vor allem auf die Spur von Tatverdächtigen aus dem Bereich der organisierten Rauschgiftkriminalität, aber auch des Waffenhandels, und ermöglichte in Baden-Württemberg den Erlass von bislang 125 Haftbefehlen.
Kampf gegen Organisiertes Verbrechen fortsetzen
„Wir haben einen vielleicht einzigartigen Einblick in die Strukturen und Arbeitsweisen der Organisierte Kriminalität erhalten. Und das nicht nur in Baden-Württemberg, sondern im ganzen Bundesgebiet und in Europa. Hierauf werden wir aufbauen und das Organisierte Verbrechen weiterhin konsequent und in enger Zusammenarbeit mit unseren internationalen Partnern bekämpfen. Ich danke allen beteiligten Personen und Behörden für ihre beharrliche Ermittlungsarbeit, die diesen herausragenden Erfolg erst ermöglicht hat. Das ist ein harter, erfolgreicher Schlag gegen das Organisierte Verbrechen“, so berichtete Innenminister Thomas Strobl am heutigen Mittwoch im Innenausschuss des Landtags den Abgeordneten.