Mehr als 400 Millionen Euro für den Breitbandausbau
Baden-Württemberg fördert den kommunalen Breitbandausbau mit weiteren 400 Millionen Euro. Die neue Landesregierung setzt den Breitbandausbau mit hohem Tempo fort.
Coronavirus
Fazit nach Kontrollen der Schnelltestzentren überwiegend zufriedenstellend
Das Land hat stärkere Kontrollen der Schnelltestzentren veranlasst und dazu einen externen Dienstleister beauftragt. Das Fazit fällt überwiegend zufriedenstellend aus. Bei der Durchführung der Tests gab es keine nennenswerten Mängel. Die Abfallentsorgung ist hingegen verbesserungswürdig.
Coronavirus
Einigung auf Konzept zur Maskenpflicht in Clubs
Unter bestimmten Bedingungen entfällt in Clubs die Maskenpflicht auf der Tanzfläche sowie im Sitzbereich. Darauf haben sich das Gesundheitsministerium und die Vertreter der Clubszene sowie des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes geeinigt.
Corona-Impfung
Verstärkt Impf-Aktionen im Freizeitbereich
Sommer, Sonne, Sicherheit: Das Sommerprogramm der Impfkampagne #dranbleibenBW startet verstärkt mit Impf-Aktionen im Freizeitbereich. Darüber hinaus finden viele weitere Impf-Aktionen im Land statt, auch für 12- bis 17-Jährige, für die jetzt eine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission vorliegt.
Polizei
Wochenendbilanz der Polizei
Die Einsatzlage der Polizei Baden-Württemberg am vergangenen Wochenende war ruhig und es wurden nur wenige Verstöße gegen die Corona-Verordnung festgestellt. Die Regelungen der neuen Corona-Verordnung fordern von den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin ein konsequentes Einhalten der Regeln.
Corona-Verordnung
Corona-Beschränkungen für Geimpfte und Genesene werden weitgehend aufgehoben
Baden-Württemberg setzt die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 10. August umgehend um. Ab dem 16. August gelten die neuen Regelungen, die vor allem für geimpfte und genesene Personen die allermeisten Einschränkungen aufheben.
Corona-Massnahmen
Neue Corona-Verordnung zum 16. August 2021
Die Landesregierung hat sich auf wichtige Punkte der neuen Corona-Verordnung, die am Montag, 16. August, in Kraft treten soll, verständigt. Grundsätzlich gilt außerhalb des privaten Bereichs in Innenräumen die 3G-Regel.
Coronaimpfung
Zentrale Impfzentren schließen zum 15. August 2021
Zum 15. August 2021 schließen die Zentralen Impfzentren in Baden-Württemberg. Die Aufgaben übernehmen dann die jeweiligen Kreisimpfzentren.
ÖPNV
Corona-Trennscheiben in Bussen werden weiter gefördert
Das Land fördert erneut Trennscheiben für Fahrpersonalplätze zum Schutz vor dem Coronavirus in Linien- und Bürgerbussen. Für bisher nicht berücksichtigte Fahrzeuge bietet sich bis Ende Oktober 2021 jetzt eine zweite Chance auf Förderung.
Corona-Impfung
Versand der digitalen Impfnachweise abgeschlossen
Der Versand der digitalen Impfnachweise ist abgeschlossen. Rund 2,5 Millionen Briefe wurden an Bürgerinnen und Bürger verschickt, die vor dem 14. Juni 2021 in Impfzentren geimpft wurden. Die Ausstellung in Apotheken ist weiterhin möglich.
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