Der Fahrschulbetrieb darf ab Montag, 11. Mai, wieder aufgenommen werden – und zwar Fahrschulunterricht in Theorie und Praxis.
Corona-Verordnung
Fahrplan zur schrittweisen Lockerung der Corona-Beschränkungen
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat nach der Ministerpräsidentenkonferenz den Fahrplan zum Ausstieg aus den Corona-Beschränkungen vorgestellt. Der Plan gilt vorbehaltlich der Infektionslage und muss noch vom Kabinett verabschiedet werden.
Grenzkontrollen
Zwei Grenzübergänge nach Frankreich wieder geöffnet
Zwei der derzeit elf geschlossenen Grenzübergänge zwischen Frankreich und Baden-Württemberg sind wieder geöffnet: Nonnenweier/Gerstheim und Wintersdorf/Beinheim.
Coronavirus
Für schrittweise Öffnung der Gastronomie im Land
Tourismusminister Guido Wolf hat sich erneut für eine baldige schrittweise Öffnung der Gastronomie im Land ausgesprochen.
Coronavirus
Staatstheater beenden Spielzeit 2019/20
Aufgrund der Corona-Pandemie beenden die Staatstheater in Karlsruhe und Stuttgart den Spielbetrieb in der Saison 2019/20. Das bis Ende August vorgesehene Programm ist abgesagt. Neue kreative Formate sind bereits in Arbeit.
Coronavirus
1. Mai-Wochenende verläuft zufriedenstellend
Die Bilanz des verlängerten 1. Mai-Wochenendes ist aus Sicht der Polizei zufriedenstellend. Die Bürgerinnen und Bürger im Land halten die Corona-Verordnung weitestgehend ein. Die Verstöße sind weiterhin rückläufig.
Coronavirus
Museen dürfen unter Auflagen wieder öffnen
Auch die Museen und Ausstellungshäuser im Land können ihren Betrieb wieder aufnehmen. Dabei müssen die Museen die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln gewährleisten.
Gesundheit
Corona-Verordnung Datenverarbeitung verkündet
Die Verordnung des Innen- und Sozialministeriums zur Verarbeitung personenbezogener Daten zwischen Gesundheitsbehörden, Ortspolizeibehörden und Polizeivollzugsdienst tritt am 5. Mai 2020 in Kraft. Damit wurde eine sichere rechtliche Grundlage geschaffen, die Gesundheitsschutz und Datenschutz vereint.
Coronavirus
Staatliche Schlösser und Gärten öffnen schrittweise
Die Staatlichen Schlösser und Gärten öffnen wie auch die Wilhelma in Stuttgart und das Blühende Barock in Ludwigsburg stufenweise. Bei den Öffnungen steht der Gesundheitsschutz im Vordergrund.
Coronavirus
Schrittweise Öffnung der Musik- und Jugendkunstschulen
Die Musik- und Jugendkunstschulen im Land dürfen ihren Betrieb unter Auflagen und schrittweise wieder aufnehmen.
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