Die Stabsstelle der Landestierschutzbeauftragten hat die Aufklärungskampagne „Frei Schnauze – Erkenne Qualzucht“ ins Leben gerufen. Mehr Aufklärung in der Bevölkerung soll die Qualzuchtproblematik eindämmen.
Landesgebäude
Splett besichtigt aktuelle Photovoltaikprojekte
Staatssekretärin Gisela Splett hat die Fassaden-Photovoltaik bei der Landesanstalt für Umwelt, die Photovoltaik-Anlage auf dem Dach der Pädagogischen Hochschule Karlsruhe und die Aufdach-Anlage auf dem Schieferdach der denkmalgeschützten Badischen Landesbibliothek besucht.
Wohnraumoffensive
Kommunen erhalten Beratungsgutscheine zur Schaffung von Wohnraum
Das Land hat das Kompetenzzentrum Wohnen BW weiterentwickelt. Kommunen können ab sofort Beratungsgutscheine zur Schaffung von Wohnraum erhalten.
Gymnasium
Gründungsschulleiter des MINT-Exzellenz-Landesgymnasiums ernannt
Alexander P. Kirmse wird der Gründungsschulleiter des MINT-Exzellenz-Gymnasiums des Landes Baden-Württemberg. Die Schule eröffnet zum Schuljahr 2026/2027 und fördert herausragende mathematisch-naturwissenschaftliche Talente.
Landesregierung
Bericht aus dem Kabinett vom 2. Juli 2024
Das Kabinett hat sich mit dem landesweiten Lärmaktionsplan befasst, das Energiekonzept Baden-Württemberg beschlossen und Hochwasserhilfen auf den Weg gebracht. Weitere Themen waren der Strategieplan zum Tierschutz und die Ergebnisse des Zensus 2022.
Unwetter
Hochwasserhilfen auf den Weg gebracht
Die Landesregierung will vom Hochwasser Betroffenen helfen. Bei der Hilfe zum Wiederaufbau und zur Schadensbewältigung kommen vorrangig 29 Landes- und Förderprogramme in Betracht.
Justiz
Einrichtung von Asylkammern an Verwaltungsgerichten
Das Land richtet an Verwaltungsgerichten mehrere Asylkammern ein und teilt landesweite Zuständigkeiten für bestimmte Herkunftsländer zu. Zudem werden 27 neue Stellen an Verwaltungsgerichten geschaffen, um Asylverfahren noch schneller zu bearbeiten.
Pflege
Reform der Pflegeversicherung angemahnt
Gesundheitsminister Manne Lucha mahnt die rasche Umsetzung einer nachhaltigen und generationengerechten Finanz- und Strukturreform der Pflegeversicherung an. Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz hat dem Bund einen entsprechenden Beschluss sowie konkrete Maßnahmenvorschläge vorgelegt.
Bevölkerungsschutz
Übergabe von neun Fahrzeugen an den Bevölkerungsschutz
Zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes hat das Land neun Fahrzeuge der „Gerätewagen Betreuung“ an Hilfsorganisationen übergeben. Mit den neuen Fahrzeugen wird die Fahrzeugflotte des Bevölkerungsschutzes weiter modernisiert und die Sicherheit im Land erhöht.
Justiz
Gentges zieht Halbzeitbilanz zur EM 2024 in Stuttgart
Justizministerin Marion Gentges hat eine Halbzeitbilanz zur Europameisterschaft 2024 in Stuttgart gezogen. Unter den besonderen Bedingungen einer solchen Großveranstaltung über mehrere Wochen gewährleistet das Land eine schnelle und effektive Strafverfolgung.
Um unsere Webseite für Sie optimal gestalten und verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.