Das Gastgewerbe im Land sieht einem schwierigen Winter entgegen. Mit der Stabilisierungshilfe, die ab sofort zahlreichen weiteren Betrieben offensteht, unterstützt das Land die Branche nach Kräften.
Corona-Pandemie
Minister Strobl vorsorglich in freiwilliger Quarantäne
Innenminister Thomas Strobl begibt sich nach seinem negativen Corona-Test vorsorglich in freiwillige Quarantäne und wird bis einschließlich Mittwoch von Zuhause aus arbeiten. Es handelt sich um eine reine Vorsichtsmaßnahme.
Coronavirus
Land ruft die dritte Pandemiestufe aus
Baden-Württemberg wappnet sich für die kritische Phase. Angesichts der hochdynamischen Entwicklung der Infektionszahlen ruft die Landesregierung die dritte Pandemiestufe aus. Dazu wird die Corona-Verordnung um landesweit geltende, verschärfte Maßnahmen ergänzt. Die neuen Regelungen treten am Montag, 19. Oktober, in Kraft.
Coronavirus
Weitere Ausnahmen zur Quarantänepflicht für Einreisende nach Baden-Württemberg
Für alle nach Baden-Württemberg Einreisenden aus Risikogebieten gilt eine Quarantänepflicht – mit Ausnahmen beispielsweise für Kurzaufenthalte von Personen aus den Grenzregionen in Baden-Württemberg von weniger als 24 Stunden, für Berufspendler, Studierende und Paare.
Nationalpark
Nationalparkzentrum am Ruhestein übergeben
Das neue Nationalparkzentrum am Ruhestein ist der ideale Startpunkt für eine erste Erkundung des Nationalparks. Der Neubau ist ein Beispiel für den innovativen Bau mit heimischen Hölzern, beherbergt die Dauerausstellung „Eine Spur wilder“ und ist ein Ort für pädagogische Angebote und Informationen zum Nationalpark Schwarzwald.
Coronavirus
Gegen Einschränkungen im Grenzverkehr
Trotz der erneuten Einstufung der französischen Grenzregion als Risikogebiet haben sich die Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und dem Saarland gegen Einschränkungen im Grenzverkehr im Kampf gegen das Coronavirus ausgesprochen.
Regierungsinformation
„Wir müssen das Ruder jetzt herumreißen“
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat im Landtag den Beschluss der Konferenz von Bund und Ländern zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 vorgestellt. Im Zentrum standen der Ausbau der regionalen Hotspot-Strategie sowie ein gemeinsames, schnelles und entschlossenes Handeln.
Coronavirus
Beherbergungsverbot wird aufgehoben
Das Beherbergungsverbot in Baden-Württemberg wird aufgrund eines Beschlusses des Verwaltungsgerichtshofs aufgehoben. Angesichts der ernsten Lage appelliert Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Reisen auf das unbedingt Notwendige zu reduzieren.
Schule
Anpassung der Corona-Verordnung Schule an das dynamische Infektionsgeschehen
Mit Änderungen an der Corona-Verordnung Schule werden die Maßnahmen zum Infektionsschutz an den Schulen für den Fall verschärft, dass die Pandemiestufe 3, also eine landesweite 7-Tages-Inzidenz von 35 und mehr Neuinfektionen je 100.000 Einwohner, ausgerufen wird.
Haushalt
Nachtragshaushalt für Corona-Vorsorge und Zukunftsinvestitionen
Der Landtag hat den zweiten Nachtrag zum Haushalt 2020/21 beschlossen. Damit werden prognostizierte Steuerrückgänge ausgeglichen und der kommunale Stabilitäts- und Zukunftspakt wird finanziert. Es wird Vorsorge für Corona-Risiken getroffen. Und es geht um Zukunftsinvestitionen zur Abfederung der wirtschaftlichen Pandemiefolgen.
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