Nationaler Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung
Innenminister Thomas Strobl erinnert an das Schicksal der deutschen Heimatvertriebenen. Bei einer Gedenkfeier am 20. Juni 2024 wird ein Kranz am Mahnmal für die Charta der deutschen Heimatvertriebenen in Bad Cannstatt niedergelegt.
Kreisbesuch
Wirtschaftsministerin besucht Unternehmen im Landkreis Böblingen
Auf Einladung von Landrat Roland Bernhard besuchte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut vier Unternehmen im Landkreis Böblingen. Sie zeigte sich beeindruckt von der Innovationskraft und dem unternehmerischen Know-how, das sie an allen vier Stationen ihrer Reise erleben durfte.
Wahlen
Vorläufiges landesweites Endergebnis der Kommunalwahlen 2024
Ohne das Engagement der vielen ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer wäre die Durchführung der Wahlen in Baden-Württemberg nicht möglich gewesen. Innenminister Strobl bedankte sich nun bei den Helferinnen und Helfern und gab die vorläufigen landesweiten Endergebnisse der Gemeinderatswahlen und Kreistagswahlen vom 9. Juni 2024 bekannt.
Polizei
Erstes Spiel der UEFA Euro 2024 in Baden-Württemberg
Die Polizei Baden-Württemberg ist mit dem erstem Spiel der UEFA Euro 2024 in Baden-Württemberg sehr zufrieden. Vier weitere Spiele werden in den nächsten Wochen in der Landeshauptstadt stattfinden.
Polizei
Großer Schlag gegen die Organisierte Betäubungsmittelkriminalität
Bei Durchsuchungen in sieben Bundesländern haben Polizei und Zoll 35,5 Tonnen Kokain im Wert von circa 2,6 Milliarden Euro aus dem Verkehr gezogen. Damit ist der bundesweit größte Schlag gegen den internationalen Drogenhandel in der Geschichte der Bundesrepublik gelungen.
Schienenverkehr
Qualität im regionalen Bahnverkehr im zweiten Halbjahr 2023 verschlechtert
Zahlreiche Baustellen, Personalmangel und zu wenig fahrtüchtige Züge – die Qualität im regionalen Bahnverkehr hat im zweiten Halbjahr 2023 deutlich nachgelassen.
Bundesrat
Novelle des Straßenverkehrsgesetzes beschlossen
Der Bundesrat hat die Novelle des Straßenverkehrsgesetzes beschlossen. Diese erleichtert Kommunen den Umwelt- und Gesundheitsschutz und fördert neben umweltfreundlichen Verkehrsträgern die Lebensqualität in den Städten und Gemeinden.
Landwirtschaft
Maßnahmen zur Hochwasser-Nachsorge
In Reaktion auf die Starkniederschläge und Hochwasser der letzten Wochen informiert das Land über Maßnahmen zur landwirtschaftlichen Nachsorge. So gibt es beispielsweise Anspruch auf Fördermaßnahmen, Liquiditätshilfen und mehr Flexibilität bei der Düngebedarfsermittlung.
Forschung
Start-up-Netzwerk von Cyber Valley wächst weiter
Das Start-up-Netzwerk von Cyber Valley wächst weiter. Bei den Cyber Valley Days vom 19. bis zum 21. Juni 2024 präsentieren sich Start-ups aus dem Netzwerk und stellen aktuelle KI-Trends vor.
Verfassungsschutz
Verfassungsschutzbericht 2023 vorgestellt
Innenminister Thomas Strobl und Beate Bube, Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz, haben den Verfassungsschutzbericht 2023 vorgestellt. Die Bedrohung durch den wachsenden Antisemitismus, Spionage und Cyberangriffe und der Zuwachs der Reichsbürgerszene haben den Verfassungsschutz im vergangenen Jahr stark gefordert.
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