Auch im neuen Schuljahr große Herausforderungen erwartet
Das zu Ende gehende Schuljahr war erneut kein gewöhnliches – und auch im kommenden Schuljahr werden die Herausforderungen nicht kleiner. Die Planungen für den Umgang mit der Corona-Pandemie sowie für die Aufnahme weiterer Schülerinnen und Schüler aus der Ukraine laufen bereits.
Coronavirus
Corona-Verordnung Absonderung angepasst
Baden-Württemberg passt die Regelungen zum Tätigkeitsverbot bei asymptomatischem positiv getestetem medizinischem Personal an. Im Einzelfall dürfen positiv auf das Coronavirus getestete Beschäftige in Kliniken und vergleichbaren medizinischen Einrichtungen arbeiten. Die neue Verordnung gilt ab 25. Juli 2022.
Verbraucherschutz
Autobahnraststätten auf Lebensmittelhygiene überprüft
Die Autobahnraststätten in Baden-Württemberg wurden auf Lebensmittelhygiene überprüft. Die Überprüfung lieferte überwiegend erfreuliche Ergebnisse. Demnach sind Autobahnraststätten im Land für die anstehende Ferienzeit gerüstet.
Wirtschaft
Austausch über Personalsituation in der Reisebranche
Vor der Sommerreisewelle hat sich Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Rapp am Flughafen Stuttgart über die bestehenden Herausforderungen informiert. Die Sicherung von Fachkräften im Land kann nur als Gemeinschaftsaufgabe von Politik, Branchenverbänden und Unternehmen gelingen.
Verwaltung
Neue Präsidentin des Landesamts für Besoldung und Versorgung
Die neue Präsidentin des Landesamts für Besoldung und Versorgung wird Anne Katrin Michalke. Seit 2019 leitet sie das Personalreferat im Finanzministerium.
Naturgefahren
Umfassende Strategien gegen Hochwasser, Starkregen und Wassermangel
Extreme Wetterereignisse in Folge des Klimawandels nehmen zu. Die Landesregierung hat daher Pläne zur Weiterentwicklung der Hochwasserstrategie und zum Umgang mit Wassermangel verabschiedet. Das Land will notwendige Vorsorgemaßnahmen zügig und zielgerichtet voranbringen.
Polizei
Stellvertretender Leiter des Landespolizeipräsidiums verabschiedet
Staatssekretär Wilfried Klenk hat den stellvertretender Leiter des Landespolizeipräsidiums Baden-Württemberg, Dietrich Moser von Filseck, in den Ruhestand verabschiedet. Dietrich Moser von Filseck war in vielen Spitzenfunktionen der Polizei Baden-Württemberg tätig.
Ukraine-Krieg
Zusätzliche Mittel für schulische Betreuung von ukrainischen Schülern
Nach den Sommerferien wird mit einer steigenden Anzahl an geflüchteten Schülerinnen und Schüler gerechnet. Das Land stellt zusätzliche Mittel für die Beschulung der ukrainischen Kinder und Jugendlichen bereit, da 2.000 zusätzliche Lehrpersonen benötigt werden.
Hass und Hetze
Gemeinsam für Vielfalt und Toleranz
Mit prominenter Unterstützung setzt #gemeinsam ein Zeichen für ein buntes und weltoffenes Baden-Württemberg. Landtagspräsidentin Muhterem Aras, Comedian Bülent Ceylan, der ehemalige Fußballprofi Thomas Hitzlsperger und Paralympics-Sieger Niko Kappel unterstützen die Kampagne.
Naturschutz
Mehr Vogelschutz an Stromleitungen im Mittelspannungsnetz
Um Vögel vor Stromschlägen besser zu schützen, sollen Freilandleitungen im Mittelspannungsnetz nachgerüstet werden. Das haben Umweltministerium, Naturschutzbund Baden-Württemberg, Verband für Energie- und Wasserwirtschaft Baden-Württemberg sowie mehrere Netzbetreiber vereinbart.
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