ÖPNV-Finanzierungsreform bringt besseren Öffentlichen Personennahverkehr für alle
Mobilität ist ein zentraler Baustein für die Lebensqualität im Land. Mit der ÖPNV-Offensive arbeitet die grün-schwarze Landesregierung an einem attraktiven, zuverlässigen und modernen Öffentlichen Personennahverkehr im ganzen Land.
Wettbewerb
Erfolgreiche Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung
Das Justizministerium hat den zweiten Platz im 16. bundesweiten „Wettbewerb zur Digitalisierung und Modernisierung der öffentlichen Verwaltung“ erzielt. Das Ministerium erhielt den Preise für ein aktuelles Scanprojekt in der Kategorie „bestes Modernisierungsprojekt“.
Delegationsreise
Gemeinsame Gedenkarbeit für Sant´Anna di Stazzema intensivieren
Die Unterstützung für die Gedenkarbeit in Sant´Anna di Stazzema soll intensiviert werden. Eine entsprechende Absichtserklärung hat Staatsrätin Gisela Erler im Rahmen ihrer Delegationsreise nach Italien unterzeichnet. Schwerpunkt für die Arbeit gegen das Vergessen sind zukünftig Jugendbegegnungen.
Energie
Weitgehend stabile oder sogar fallende Energiepreise
Private Haushalte zahlen bereits das dritte Jahr in Folge weniger für Energie. Das ergibt sich aus dem Energiepreisbericht für Baden-Württemberg 2016, den das Umweltministerium veröffentlicht hat.
Justiz
Wolfram Lorenz neuer Präsident des Landgerichts Waldshut-Tiengen
Justizminister Guido Wolf hat Wolfram Lorenz offiziell in sein neues Amt als Präsident des Landgerichts Waldshut-Tiengen eingeführt. Der 62-Jährige folgte Wolfgang Eißer nach, der im November 2016 in den Ruhestand getreten war.
Tourismus
Wolf besucht Landkreis Lörrach
Tourismusminister Guido Wolf hat den Landkreis Lörrach besucht. Wolf hat in Bad Bellingen Bürgermeister Christoph Hoffmann einen Förderbescheid über 410.000 Euro zur Neugestaltung des Rheinufers überreicht.
Justiz
Wolf fordert erweiterte DNA-Analyse im Strafverfahren
Die Justizministerkonferenz hat in Deidesheim über eine Erweiterung der DNA-Analyse im Strafverfahren diskutiert. Justizminister Guido Wolf hatte die Diskussion im Dezember des vergangenen Jahres angestoßen und im Bundesrat einen entsprechenden Gesetzesentwurf eingebracht.
Justiz
Die Justiz im Land stärken
Die Justizministerkonferenz hat sich in Deidesheim auf Initiative Baden-Württembergs und Bayerns für eine bessere Personalausstattung der Justiz ausgesprochen.
Biodiversität
Artensterben bedroht unsere Lebensgrundlagen
Der Erhalt der biologischen Vielfalt ist eine Menschheitsaufgabe. Mit dem fortschreitenden Artensterben riskiert der Mensch nicht weniger als seine Existenzgrundlage. In der aktuellen Debatte im Landtag hielt Ministerpräsident Winfried Kretschmann ein leidenschaftliches Plädoyer für den Artenschutz.
Beruf und Familie
Justizministerium für familienbewusste Personalpolitik ausgezeichnet
Das Ministerium der Justiz und für Europa hat erneut die Auszeichnung „audit berufundfamilie“ für eine besonders familienbewusste Personalpolitik erhalten.
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