Die Partner des Ausbildungsbündnisses haben eine Reihe von Maßnahmen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise für die berufliche Ausbildung beschlossen. Entlassungen von Auszubildenden sollen vermieden und Jugendliche gezielt beim Übergang in die Ausbildung unterstützt werden.
Steuern
Antrag auf Anhebung der Abschreibungsgrenzen erfolgreich
Der Finanzausschuss des Bundesrates ist dem Antrag aus Baden-Württemberg gefolgt und hat sich für eine Anhebung der Abschreibungsgrenze für geringwertige Wirtschaftsgüter ausgesprochen.
Schienenverkehr
Bau des Bahnhofs Merklingen liegt im Zeitplan
Der Bau des Bahnhofs Merklingen liegt im Zeitplan. Der Regionalbahnhof ist eine wichtige Zukunftsinvestition für die Region und ein Baustein für die Verkehrswende.
Polizei
Strobl zum Berliner Antidiskriminierungsgesetz
Das Berliner Antidiskriminierungsgesetz darf aus Sicht von Innenminister Thomas Strobl nur für Bedienstete des Landes Berlin gelten. Polizistinnen und Polizisten dürften nicht dem Generalverdacht der Diskriminierung und des Rassismus ausgesetzt werden.
Holzbau
Sächsischer Staatsminister Thomas Schmidt besucht Holzbauzentrum
Für einen Erfahrungsaustausch mit Baden-Württemberg hat der sächsische Staatsminister Thomas Schmidt das Holzbaukompetenzzentrum in Ostfildern besucht. Forstminister Peter Hauk regte eine Zusammenarbeit beider Länder an, um das klimabewusste Bauen voranzutreiben.
Kreisbesuch
Kretschmann besucht den Hohenlohekreis
Ministerpräsident Winfried Kretschmann besucht am 19. Juni den Hohenlohekreis. Auf dem Programm stehen ein kommunalpolitisches Gespräch, der Besuch eines Kinderdorfs und ein Firmenbesuch.
Abwasser
4,8 Millionen Euro für Abwasserbeseitigung in Römerstein
Mit einem Zuschuss in Höhe von 4,8 Millionen Euro Zuschuss unterstützt das Land den Ausbau der Abwasserbeseitigung in Römerstein.
Corona
Fristverlängerung für Studien- und Prüfleistungen an Hochschulen
Studierende in Baden-Württemberg sollen fachsemestergebundene Studien- und Prüfungsleistungen um ein Semester hinausschieben können. Für eine pauschale Fristverlängerung soll das Landeshochschulgesetz geändert werden.
Steuern
Anhebung der Abschreibungsgrenzen für Unternehmen gefordert
Baden-Württemberg setzt sich im Finanzausschuss des Bundesrates für eine Anhebung der Abschreibungsgrenze für sogenannte geringwertige Wirtschaftsgüter ein.
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Strobl beim Treffen der Außenminister
In Kreuzlingen in der Schweiz hat ein Arbeitstreffen der Außenminister der Schweiz, des Fürstentums Lichtenstein und Österreichs stattgefunden. Die Land Baden-Württemberg wurde vor Ort vom stellvertretenden Ministerpräsidenten Thomas Strobl vertreten.
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