Der Bundestag hat eine Pflegereform beschlossen. Gesundheitsminister Manne Lucha begrüßt die verabschiedete Pflegereform als ersten Schritt in die richtige Richtung und würdigt, dass der Bund einen Vorschlag Baden-Württembergs zur Stärkung der Kommunen aufgegriffen hat.
David Franck
EU-Förderung
Tage der offenen Tür bei EU-Projekten für regionale Entwicklung
Mit den Tagen der offenen Tür von Projekten des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung Baden-Württemberg präsentieren die Projektträger den Bürgerinnen und Bürgern ihre Arbeit und machen die Förderung durch die Europäische Union erlebbar.
picture alliance / dpa | Kay Nietfeld
Mobilfunk
Erleichterungen für Mobilfunk-Ausbau beschlossen
Der Landtag hat ein Gesetz zur Erleichterung des Mobilfunkausbaus beschlossen. Damit sollen Funklöcher im Land beseitigt und die Mobilfunkversorgung weiter verbessert werden. Zugleich werden Bürokratie abgebaut und die Baurechtsbehörden entlastet.
Ausstellung
Queer durch Tübingen: Geschichten vom Leben, Lieben und Kämpfen
Kurz vor dem offiziellen Start des Berliner Pride Months ist in der Berliner Landesvertretung ab dem 31. Mai 2023 die Ausstellung „Queer durch Tübingen: Geschichten vom Leben, Lieben und Kämpfen“ zu sehen.
Das Kabinett hat die Umsetzungsmaßnahmen der Aktiven Ansiedlungsstrategie Baden-Württemberg beschlossen. Weitere Themen waren die Bewerbung für eine grenzüberschreitende Bevölkerungsschutzübung sowie die Härtefallhilfen für Öl, Pellets und andere nicht leitungsgebundene Energieträger.
Anne Merker, Leibniz-Instituts zur Analyse des Biodiversitätswandels in HH
Kunst und Kultur
Neuer Leiter beim Staatlichen Museum für Naturkunde Karlsruhe
Der Biologe Dr. Martin Husemann wird ab 1. September 2023 neuer Leiter des Staatlichen Museums für Naturkunde Karlsruhe. Er tritt dort die Nachfolge von Prof. Dr. Norbert Lenz an.
picture alliance/dpa | Bernd Weissbrod
Erneuerbare Energien
Trendwende beim Windkraft-Ausbau im Land
Aufbruchstimmung beim Windkraft-Ausbau in Baden-Württemberg: Das Land hat die Planungs- und Genehmigungsverfahren massiv beschleunigt, wie das Windpark-Projekt Sulzbach-Laufen beispielhaft zeigt. Aktuell sind mehr als 400 Windkraftanlagen auf dem Weg. Das Potential für die kommenden Jahre ist groß.
David von Becker
Kunst und Kultur
Neue Direktorin am Landesmuseum Württemberg
Dr. Christina Haak soll voraussichtlich zum 1. September 2023 neue Wissenschaftliche Direktorin am Landesmuseum Württemberg werden. Mit ihr gewinnt Baden-Württemberg eine Wissenschaftliche Direktorin mit großer Leitungserfahrung, strategischer Kompetenz und fachlicher Bandbreite.
picture alliance/dpa | Jens Wolf
Pflege
Land fördert Kommunale Pflegekonferenzen mit 2,5 Millionen Euro
Das Land fördert Kommunale Pflegekonferenzen mit 2,5 Millionen Euro. Diese können einen entscheidenden Beitrag zu einer passgenauen, nachhaltigen Pflegeinfrastruktur leisten. Bewerbungsunterlagen können bis zum 30. Juni 2023 eingereicht werden.
Innenministerium Baden-Württemberg
Polizei
Polizeikontrollen während der Tuning-Messe in Friedrichhafen
Die Polizei Baden-Württemberg führte vom 18. bis 21. Mai 2023 rund um die Messe Tuning World Bodensee in Friedrichhafen verstärkt Verkehrskontrollen durch. Insgesamt wurden 453 Fahrzeuge kontrolliert. Hierbei wurden an 169 Fahrzeugen illegale Umbauten festgestellt.
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