Durchsuchungen bei der Vereinigung „Islamisches Zentrum Hamburg“
Anlässlich der bundesweiten Durchsuchungen bei der Vereinigung „Islamisches Zentrum Hamburg“ betonte Innenminister Thomas Strobl, dass sich das Land Extremismus und Antisemitismus entschieden entgegenstellt.
Justiz
Till Jakob ist neuer Präsident des Amtsgerichts Stuttgart
Till Jakob ist der neue Präsident des Amtsgerichts Stuttgart. Er folgt auf Hans-Peter Rumler, der die Aufgabe als Präsident am Landgericht Stuttgart übernommen hat
Polizei
Erneuter Ermittlungserfolg des Landeskriminalamts
Innenminister Thomas Strobl hat sich anlässlich der erneuten Festnahme im Zusammenhang mit den Ermittlungen zu Schüssen im Großraum Stuttgart bei den Sicherheitsbehörden bedankt.
Innere Sicherheit
Urteil gegen Person aus dem Spektrum der Reichsbürger
Innenminister Thomas Strobl sieht im Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart gegen eine Person aus dem Spektrum der Reichsbürger ein klares Zeichen der Wehrhaftigkeit der Demokratie.
Europa
Hassler auf Delegationsreise in Mailand
Anlässlich der baden-württembergischen Präsidentschaft der „Vier Motoren für Europa“ besucht Europastaatssekretär Florian Hassler zusammen mit einer Delegation die Partnerregion Lombardei. Zentrale Themen sind die wirtschaftliche Transformation und der Kampf gegen den Klimawandel.
Stadtentwicklung
Land fördert fünf Flächenmanager und 20 Projekte
Im Rahmen des Programms „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ fördert das Land fünf Flächenmanager und 20 Projekte mit rund 1,36 Millionen Euro. Damit unterstützt das Land die Kommunen dabei, innerorts Flächen für Wohnen und Gewerbe zu gewinnen und dabei effizient mit dem wertvollen Gut Fläche umzugehen.
Justiz
Neue Präsidentin des Anwaltsgerichtshofs bestellt
Dr. Alexandra Schmitz wurde zur neuen Präsidentin des Anwaltsgerichtshofs Baden-Württemberg bestellt. Damit ist erstmals eine Frau an der Spitze des höchsten Anwaltsgerichts in Baden-Württemberg.
Europa
Wales und Baden-Württemberg bauen Zusammenarbeit aus
Baden-Württemberg und Wales wollen ihre Zusammenarbeit ausbauen und sich politisch, wirtschaftlich, sozial und ökologisch enger vernetzen. Mit der Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung beabsichtigen die beiden Partner, die Kooperation in verschiedenen Bereichen auszuweiten.
KONGRESS BW
Ressourceneffiziente Lösungen sind unumgänglich
Zum zwölften KONGRESS BW, der Leitveranstaltung für Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft, treffen sich am 15. und 16. November 2023 über 1.000 Teilnehmende in Stuttgart. Aktuelles Praxiswissen und neueste Erkenntnisse werden in hochkarätig besetzen Podiumsdiskussionen und 15 Fachforen vermittelt.
Polizei
Sandra Zarges wird neue Landeskriminaldirektorin
Sandra Zarges wird neue Landeskriminaldirektorin der Polizei Baden-Württemberg und damit die ranghöchste Kriminalbeamtin der Polizei im Land. Gleichzeitig wird sie Leiterin des Referats Kriminalitätsbekämpfung. Zum ersten Mal wird diese Spitzenfunktion mit einer Frau besetzt.
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