Verschiebung der Europäischen Medizinprodukte-Verordnung
Mit Blick auf die Corona-Krise hat die Europäische Kommission angekündigt, das Inkrafttreten der Europäischen Medizinprodukte-Verordnung um ein Jahr zu verschieben. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut und Europaminister Guido Wolf begrüßen dies.
Coronavirus
Sportvereine werden nicht im Stich gelassen
Das Land lässt in der Coronakrise auch das Ehrenamt nicht im Stich. Um in Not geratene Sportvereine zu unterstützen, werden Mittel im Solidarpakt Sport zielgerichtet eingesetzt. Breitensportvereine, die eine wirtschaftliche Tätigkeit ausüben, können auch unter die Rettungsschirme von Bund und Land fallen.
Geodaten
Digitalisierung in der Landwirtschaft wird einfacher
Der Satellitenpositionierungsdienst SAPOS® ermöglicht Landwirten, ihre Maschinen autonom und zentimetergenau zu steuern. Seit 2019 testen 100 Landwirte in Baden-Württemberg erfolgreich den Dienst des Landesamts für Geoinformation und Landentwicklung, der nun flächendeckend und entgeltfrei eingeführt werden soll – auch in weiteren Branchen.
Hochschulen
Duale Hochschule ist verfassungsgemäß organisiert
Die Organisation der Dualen Hochschule Baden-Württemberg ist verfassungsmäßig organisiert. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Wissenschaftsministerin Theresia Bauer begrüßte die Entscheidung.
Coronavirus
Stabiler Nahverkehr wird gewährleistet
Die Zuglängen im Nahverkehr sind auf einen ausreichenden Abstand zwischen den Passagieren ausgerichtet. Eine stabile Grundversorgung im Nahverkehr soll gesichert werden, ohne dass die Fahrgäste gesundheitlich in Gefahr geraten.
Abfallentsorgung
Virenbelastete Abfälle sind ein Ansteckungsrisiko
Abfälle aus Quarantäne-Haushalten und Arztpraxen müssen zum Schutz Dritter sicher verpackt und in der Restmülltonne entsorgt werden. Das Umweltministerium richtet Hinweise zur Abfallentsorgung während der Corona-Epidemie an die Stadt- und Landkreise.
Medizintechnik für Corona-Pandemie
Das Land hat eine Mobilisierung von Ressourcen und freien Produktionskapazitäten für dringend benötigte Medizinprodukte gestartet. Hier finden Unternehmen einen Überblick der Anlaufstellen und Ansprechpartner.
Verordnung
Kammern helfen bei Antragstellung für Corona-Soforthilfe
Beim Corona-Soforthilfeprogramm beteiligen sich die Industrie- und Handelskammern und die Handwerkskammern des Landes mit einer Vorprüfung der Förderanträge und als Berater bei der Antragstellung.
Energiewende
Land unterstützt den Ausbau der tiefen Geothermie
Um die Ziele des Klimaschutzgesetzes zu erreichen, sind auch in Baden-Württemberg massive Einsparungen bei den Treibhausgasemissionen aus der Energiebereitstellung nötig. Die tiefe Geothermie ist ein wichtiger Baustein der Energiewende für eine nachhaltige Wärme- und Stromerzeugung.
Elektromobilität
Wegweisendes Pilotprojekt für E-Lastkraftwagen
Die Erprobung des Betriebs von E-Lastkraftwagen im Murgtal ist eines von drei Pilotprojekten des Bundes, bei denen die Oberleitungstechnik in der Praxis getestet wird.
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