Erfolgreiche Emission des ersten Green Bond Baden-Württemberg
Baden-Württemberg hat einen Green Bond am Kapitalmarkt begeben. Die zehnjährige grüne Anleihe hat ein Volumen von 300 Millionen Euro, die Nachfrage belief sich in der Spitze auf 1,5 Milliarden Euro. Die Erlöse werden zur Refinanzierung ökologisch nachhaltiger Projekte verwendet.
Corona-Pandemie
Einigung auf Anwendung regionaler Inzidenz bei Öffnungsschritten
Bei möglichen Lockerungen im Rahmen des von Bund und Ländern vorgelegten Öffnungskonzepts soll in Baden-Württemberg als Maßstab die regionale Sieben-Tage-Inzidenz in den Stadt- und Landkreisen gelten.
Corona
Mit Vorsicht und Perspektive ins Frühjahr
Bund und Länder haben sich auf die nächsten Schritte zur Eindämmung der Corona-Pandemie geeinigt. Aufgrund der aktuellen kritischen Infektionslage sind weiter keine breiten Öffnungen möglich. Ein Stufenplan zeigt auf, was bei sinkenden Inzidenzen wann wieder möglich sein soll.
Gesundheit
440 Millionen Euro für baden-württembergische Krankenhäuser
Die Landesregierung hat das Jahreskrankenhausbauprogramm 2021 sowie die erste Tranche des sogenannten Krankenhausstrukturfonds-II-Programms verabschiedet. Gefördert werden insgesamt zehn Baumaßnahmen und vier Planungsraten.
Verkehr
Straßenbau trotz Corona-Krise
Trotz der Herausforderungen durch die Corona-Pandemie und der Neuorganisation der Bundesinfrastrukturverwaltung wurde auch im vergangenen Jahr kräftig in die Autobahnen, Bundesstraßen und Landesstraßen in Baden-Württemberg investiert.
Extremismusbekämpfung
Ausschluss extremistischer Organisationen von freiwilliger Landesförderung
Die Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und die Bekämpfung des Extremismus ist ein zentrales Anliegen der Landesregierung. Sie hat nochmals klargestellt, dass keine extremistischen Vereinigungen oder Personen von einer freiwilligen Landesförderung profitieren dürfen.
Justiz
Neue Präsidentin am Landgericht Heilbronn
Agnes Aderhold ist neue Präsidentin des Landgerichts Heilbronn. Sie folgt auf Wolfgang Görlich.
Corona-Pandemie
Weitere Unterstützungsprogramme für die Kultur
Zur Unterstützung des Kunst- und Kulturbereichs in der Corona-Pandemie hat das Land im vergangenen Jahr den „Masterplan Kultur BW | Kunst trotz Abstand“ aufgelegt. Nun werden abermals weitere Maßnahmen aufgelegt und bestehende Programme angepasst.
Sport
Solidarpakt Sport um weitere fünf Jahre verlängert
Das Land und der Landessportverband haben den Solidarpakt Sport IV unterzeichnet. Damit erhält der organisierte Sport ab 2022 für weitere fünf Jahre eine verlässliche Förderung, die eine zukunftsfähige Gestaltung von Breiten-, Leistungs- und Schulsport ermöglicht. Das Fördervolumen wird um jährlich 18 Millionen Euro erheblich aufgestockt.
Fernunterricht
Serverkapazitäten von BigBlueButton erweitert
Das Videokonferenztool BigBlueButton spielt bei den Schulen im Fernunterricht eine zentrale Rolle. Damit die Software stabil läuft, hat das Kultusministerium zusätzliche gemietete Server bereitgestellt. Für deren Betrieb stehen insgesamt 1,3 Millionen Euro für das Jahr 2021 zur Verfügung.
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