Alle Meldungen

15.000 Volt fließen durch die neue Oberleitung auf der Strecke zwischen Ulm, Friedrichshafen und Lindau-Aeschach. Nach den Testfahrten soll die Strecke im Dezember 2021 in Betrieb gehen. Die auf 120 Kilometer elektrifizierte Strecke sorgt künftig für eine klimafreundliche, bessere Anbindung an das nationale und internationale Schienennetz.

Familien waren in den vergangenen Monaten durch Corona besonders belastet. Das Land hat deshalb in einer neuen Verordnung die Möglichkeiten für die Familienarbeit erweitert und fördert zusätzliche Familienfreizeiten im Sommer.

Für eine vierte Reinigungsstufe, die Arzneimittelrückstände und Haushaltschemikalien aus dem Abwasser entfernt, erhält der Zweckverband Gäu-Ammer mehr als 1,9 Millionen Euro Förderung vom Land.

In der Kabinettssitzung am 29. Juni ging es unter anderem um die aktuelle Entwicklung am Holzmarkt, die Fortsetzung des Sonderprogramms zur Stärkung der biologischen Vielfalt und den dritten Nachtragshaushalt 2021/2022.

Das zehnte Bioabfallforum Baden-Württemberg findet am 29. und 30. Juni als digitale Konferenz statt. Es gibt kaum einen anderen Rohstoff, der ähnlich vielfältige Nutzungsmöglichkeiten bietet wie Bioabfälle – für Klimaschutz und Ressourceneffizienz.

Der flächendeckende Glasfaserausbau im Neckar-Odenwald-Kreis wurde mit einem historischen Spatenstich in die Wege geleitet. Der Ausbau ist der erste in Deutschland, der privatwirtschaftlich ohne Steuer- und Fördergelder finanziert wird. Bis Ende 2024 soll der 120 Millionen Euro teure Ausbau fertiggestellt sein.

Verbraucherschutzminister Peter Hauk hat den Ökomonitoringbericht 2020 vorgestellt. Im Pandemiejahr 2020 wurden verstärkt Bio-Lebensmittel gekauft. Die Untersuchungsergebnisse zeigen, dass die Verbraucher Bio-Produkten vertrauen können.

Die Eckpunkte zum Nachtragshaushalt des Landes stehen. Er hat ein Volumen von knapp 2,5 Milliarden Euro. Der Großteil davon dient der Bekämpfung der Corona-Pandemie und der Eindämmung ihrer Folgen. Zugleich setzt das Land auf Nachhaltigkeit und Innovation.

Die Themen im Kabinett waren ein Stipendienprogramm für freischaffende Künstler, weitere Unterstützung für Start-ups und die wirtschaftlichen Aussichten für 2021.

Im Interview mit der Stuttgarter Zeitung spricht der neue Finanzminister Dr. Danyal Bayaz darüber, dass Klimaschutz und Digitalisierung nicht am Geld scheitern werden und vor allem verlässliche Rahmenbedingungen wichtig sind.