Die Bilanz des verlängerten 1. Mai-Wochenendes ist aus Sicht der Polizei zufriedenstellend. Die Bürgerinnen und Bürger im Land halten die Corona-Verordnung weitestgehend ein. Die Verstöße sind weiterhin rückläufig.
Coronavirus
Museen dürfen unter Auflagen wieder öffnen
Auch die Museen und Ausstellungshäuser im Land können ihren Betrieb wieder aufnehmen. Dabei müssen die Museen die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln gewährleisten.
Gesundheit
Corona-Verordnung Datenverarbeitung verkündet
Die Verordnung des Innen- und Sozialministeriums zur Verarbeitung personenbezogener Daten zwischen Gesundheitsbehörden, Ortspolizeibehörden und Polizeivollzugsdienst tritt am 5. Mai 2020 in Kraft. Damit wurde eine sichere rechtliche Grundlage geschaffen, die Gesundheitsschutz und Datenschutz vereint.
Coronavirus
Staatliche Schlösser und Gärten öffnen schrittweise
Die Staatlichen Schlösser und Gärten öffnen wie auch die Wilhelma in Stuttgart und das Blühende Barock in Ludwigsburg stufenweise. Bei den Öffnungen steht der Gesundheitsschutz im Vordergrund.
Coronavirus
Schrittweise Öffnung der Musik- und Jugendkunstschulen
Die Musik- und Jugendkunstschulen im Land dürfen ihren Betrieb unter Auflagen und schrittweise wieder aufnehmen.
Corona-Verordnung
Landesregierung beschließt weitere Lockerungen der Corona-Verordnung
Das Kabinett hat am 2. Mai 2020 im Umlaufverfahren die siebte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung beschlossen. Darin ist unter anderem die Öffnung der Spielplätze, Museen, Ausstellungen, Zoos und der außerschulischen beruflichen Bildung geregelt.
Coronavirus
Schrittweise Öffnung der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen
Die Werkstätten für behinderte Menschen in Baden-Württemberg können ab 4. Mai 2020 schrittweise wieder öffnen. Zunächst ist die Öffnung auf ein Viertel der Arbeitsplätze beschränkt. Der Gesundheitsschutz steht im Vordergrund.
Coronavirus
Drei-Phasen-Konzept zur Belebung von Tourismus, Hotellerie und Gastronomie
Baden-Württemberg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben ein Drei-Phasen-Konzept zur Belebung von Tourismuswirtschaft, Hotellerie und Gastronomie vorgestellt. Die Branche soll eine konkrete Perspektive erhalten. Das Konzept sieht schrittweise Lockerungen vor, wobei der Gesundheitsschutz Vorrang hat.
Verkehrssicherheit
Zahl der tödlichen Motorradunfälle im April erheblich gestiegen
Im April haben bereits 13 Motorradfahrer ihr Leben verloren. Am ersten Mai-Wochenende wird es daher verstärkt Kontrollen geben.
Coronavirus
Extremismus instrumentalisiert die Corona-Pandemie
Extremisten sind während der Corona-Pandemie vermehrt im Netz aktiv und versuchen ideologisches Kapital aus dem Ereignis zu schlagen.
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