Der Landesbeauftragte für Vertriebene und Spätaussiedler, Innenminister Thomas Strobl, hat gemeinsam mit einer Delegation der Stadt Ulm die rumänische Stadt Temeswar besucht. Temeswar ist in diesem Jahr Europäische Kulturhauptstadt.
Forschung
Forschungsneubau des Hahn-Schickard-Instituts gefördert
Das Wirtschaftsministerium fördert den Forschungsneubau des Hahn-Schickard-Instituts für Mikroanalysesysteme in Freiburg mit rund 41 Millionen Euro aus Landes- und EU-Mitteln. Der Neubau ist eine wichtige Voraussetzung für den weiteren Ausbau der exzellenten wirtschaftsnahen Forschung.
Klimaschutz
EnBW tritt Klimabündnis Baden-Württemberg bei
Die EnBW Energie Baden-Württemberg AG ist dem Klimabündnis Baden-Württemberg des Umweltministeriums beigetreten. Sie leistet damit einen wichtigen Beitrag zur ökologischen Transformation der Wirtschaft.
Förderung
20. Auswahlrunde „Spitze auf dem Land!“ entschieden
Die 20. Auswahlrunde der Technologie-Förderung „Spitze auf dem Land! Technologieführer für Baden-Württemberg“ ist entschieden. Insgesamt werden sechs Unternehmen mit einer Fördersumme von rund 2,3 Millionen Euro unterstützt.
Erneuerbare Energien
Zuwachs bei Strom aus erneuerbaren Energien
Insgesamt wurde in Baden-Württemberg im Jahr 2022 deutlich weniger Energie verbraucht als in den Vorjahren. Der Beitrag aus regenerativen Quellen stieg weiter an.
Landwirtschaft
Weltbauerntag und Internationaler Tag der Milch
Anlässlich des Weltbauerntags und des Internationalen Tags der Milch am 1. Juni betonte Minister Peter Hauk die Bedeutung der Milch für die Sicherstellung der Versorgung mit regional erzeugten und hochwertigen Lebensmitteln.
Justiz
Start des Einheitlichen Patentgerichts
Die deutschen Lokalkammern des Einheitlichen Patentgerichts nehmen zum 1. Juni 2023 ihre Arbeit auf. Patentschutz kann damit jetzt flächendeckend, kostengünstig und effizient mit Wirkung für alle teilnehmenden europäischen Mitgliedstaaten vor dem Einheitlichen Patentgericht durchgesetzt werden.
Justiz
Haftungslücke bei E-Scootern schließen
Auf Initiative von Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen hat sich die Justizministerkonferenz für das Schließen von Haftungslücken bei E-Scootern ausgesprochen. So wollen die Justizminister die Ausnahme für E-Scooter von der verschuldensunabhängigen Halterhaftung abschaffen.
Justiz
Anhebung des Zuständigkeitsstreitwerts für die Amtsgerichte
Die Justizministerkonferenz hat beschlossen, den Zuständigkeitsstreitwert für die Amtsgerichte anzuheben und bestimmte Sonderzuständigkeiten zwischen Amts- und Landgerichten neu festzusetzen. Dadurch soll den sinkenden Verfahrenszahlen an den Amtsgerichten entgegengewirkt werden.
EU-Förderung
Tage der offenen Tür bei EU-Projekten für regionale Entwicklung
Mit den Tagen der offenen Tür von Projekten des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung Baden-Württemberg präsentieren die Projektträger den Bürgerinnen und Bürgern ihre Arbeit und machen die Förderung durch die Europäische Union erlebbar.
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