Pressemitteilungen aller Ministerien

Beim Fachtag „Klick. Klick. Hass.” diskutierten Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Polizei über die Entstehung von Hass und Hetze und die besonderen Herausforderungen im Umgang damit.

Der Ministerrat hat sich mit der Förderung der Regiobuslinien und dem jüngst gestarteten Strategiedialog Bauen und Wohnen befasst. Weitere Themen waren die kommunale Wärmeplanung, die Transformation der Verwaltung und der Wildtierbericht 2021.

Das Land erleichtert die Installation von Photovoltaikanlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden. Wer eine Solaranlage an oder auf einem Kulturdenkmal errichten will, braucht dafür grundsätzlich eine denkmalschutzrechtliche Genehmigung. Nach den neuen Leitlinien ist die Genehmigung „regelmäßig zu erteilen“.

Die europäische Medizinprodukteverordnung sorgt für Versorgungsengpässe wegen Geschäftsschließungen und Produkteinstellungen. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut fordert erneut Erleichterungen für Bestands- und Nischenprodukte und eine rasche Umsetzung der Vorschläge aus Baden-Württemberg.

Das Kompetenzzentrum für Breitband und Mobilfunk hat ein Tool zur Erfassung potenzieller Mobilfunk-Standorte entwickelt. Durch Meldung und Bereitstellung von eigenen Liegenschaften können Kommunen, Landkreise, Bürger sowie Unternehmen zu einer verbesserten Mobilfunkversorgung vor Ort beitragen und dadurch zusätzliche Einnahmen generieren.

Beim Landes-Musik-Festival „Klingende Vielfalt“ wurden 20 Amateurmusik-Vereine mit der Conradin-Kreutzer-Tafel geehrt. Der Preis wird seit 1998 jährlich an Vereine verliehen, die seit mindestens 150 Jahren bestehen und sich durch ihr Wirken künstlerische und kulturelle Verdienste um die Pflege der Amateurmusik erworben haben.

Für die Neuausrichtung der Wasserversorgung bekommt die Gemeinde Auenwald fast 1,6 Millionen Euro Fördermittel. Damit stellt das Land sicher, dass die Menschen dort eine verlässliche und zukunftssichere Trinkwasserversorgung erhalten.

Die Gewinner des 26. NANU?!-Wettbewerbs der Realschulen wurden ausgezeichnet. Der Wettbewerb stärkt das naturwissenschaftlich-technische Profil an Realschulen. Kultusministerin Theresa Schopper zeigte sich begeistert von der Neugierde, dem Forschergeist, dem Engagement und der konstruktive Phantasie der Schüler.

Bei der Wirtschaftsministerkonferenz haben sich Baden-Württemberg und Bayern bei den Nachhaltigkeitsberichtspflichten für die Belange kleiner Unternehmen eingesetzt. Eine nachhaltige Transformation der Wirtschaft kann nur dann gelingen, wenn die Regelungen auch umsetzbar sind.

Bund und Land fördern das Kompetenzzentrum im Cyber Valley in Tübingen nun jährlich mit knapp 20 Millionen Euro. Dadurch können höchst attraktive Arbeitsbedingungen geschaffen werden, um im Wettbewerb um die besten Fachkräfte im Bereich Künstliche Intelligenz ganz vorne mitspielen zu können.