Pressemitteilungen aller Ministerien

Tourismusminister Guido Wolf hat sich betroffen gezeigt über den Tod von Stefan Wirbser, der seit 1995 Bürgermeister von Feldberg war. Wirbser habe großen Anteil an der tourismuspolitischen Erfolgsgeschichte des Hochschwarzwaldes.

Seit rund drei Jahren fördert das Umweltministerium die Erstellung von gebäudeindividuellen energetischen Sanierungsfahrplänen für Wohngebäude. Dieses Förderprogramm wird zum Ende dieses Jahres eingestellt, da der Bund nun individuelle Sanierungsfahrpläne für Wohngebäude fördert.

Auf dem Cannstatter Wasen findet dieses Jahr das 100. Landwirtschaftliche Hauptfest statt. Es ist eine Leistungsschau, die dem Fachpublikum und den Verbrauchern gleichermaßen einmalige Einblicke in die Arbeit der baden-württembergischen Bauern bietet. Das Land ist mit vielfältigen Aktionen vor Ort vertreten.

Das Projekt „Digital Hub Nordschwarzwald RESPOND“ ist eines von zehn regionalen Digital Hubs in Baden-Württemberg, die zum 1. Oktober starten. Das Wirtschaftsministeriums fördert das Projekt mit einer Million Euro.

Gleich sechs Landesuniversitäten haben mit insgesamt zwölf bewilligten Clustern Chancen im weiteren Rennen für die zweite Förderlinie Exzellenzuniversitäten. Die Entscheidung der Exzellenzkommission ist eine großartige Bestätigung für die universitäre Spitzenforschung in Baden-Württemberg.

Die Landesregierung wendet sich mit einer Bundesratsinitiative gegen den Export von Kernbrennstoffen in grenznahe Kernkraftwerke. Angesichts ihrer Nähe zu Deutschland und aufgrund ihres Alters stellen sie ein Risiko für die Bevölkerung in Deutschland dar.

Im Rahmen des Förderprogramms „Energieeffiziente Wärmenetze“ bezuschusst das Umweltministerium erstmals Gewerbegebiete. Umweltminister Franz Untersteller sieht darin einen wichtigen Schritt in Richtung klimaneutraler Wärmeversorgung.

In Huttenheim werden derzeit Einwendungen und Bedenken gegen die Pläne zur Stilllegung und zum Abbau des Kernkraftwerks Philippsburg 2 behandelt. Insgesamt haben rund 40 Bürgerinnen und Bürger etwa 1000 schriftliche Einzeleinwendungen vorgebracht.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat eine positive Bilanz seiner Delegationsreise nach San Francisco, ins Silicon Valley, nach Toronto und Ottawa gezogen. Zum Abschluss des Besuchs traf Kretschmann den kanadischen Premierminister Justin Trudeau.

Das Jobticket soll steuerfrei werden. Der Bundesrat hat für eine entsprechende Initiative von Hessen und Baden-Württemberg gestimmt.