Pressemitteilungen aller Ministerien

In Kooperation mit dem Anne Frank Zentrum Berlin präsentieren das Ministerium der Justiz und für Europa Baden-Württemberg und die Justizvollzugsanstalt Schwäbisch Gmünd das Ausstellungsprojekt „Lasst mich ich selbst sein“ Anne Franks Lebensgeschichte. Die Wanderausstellung zeigt in acht Kapiteln die Lebensgeschichte von Anne Frank und gibt Einblicke in die Zeit, in der sie gelebt hat.

Die Länder und der Bund entscheiden über die Fortsetzung der 2017 auslaufenden Exzellenzinitiative für die Universitäten. Ministerpräsident Winfried Kretschmann wird sich mit Nachdruck für den Abschluss der Verhandlungen einsetzen. Dabei geht es um die Zukunftsfähigkeit und internationale Wettbewerbsfähigkeit der Universitäten. Man dürfe den ausverhandelten Kompromiss nicht leichtfertig aufs Spiel setzen.

Der neue Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, hat am vergangenen Sonntag die Geschäftsstelle des Naturparks Schwarzwald Mitte/Nord in Bühlertal besucht. Hauk, auch zuständig für die Naturparke im Land, nutzte die Gelegenheit, sich über die Arbeit des Naturparks zu informieren.

Innenminister Thomas Strobl hat die Polizeibilanz der Fußballsaison 2015/16 vorgestellt. Die Zahl der Einsatzstunden ist um ein Fünftel gesunken. Dies hatte aber keine Auswirkungen auf die Sicherheit. Beleidigungs- und Körperverletzungsdelikte sowie Verstöße gegen das Sprengstoffgesetz sind vergangenen Saison deutlich zurückgegangen. Auch wurden 50 Prozent weniger Polizistinnen und Polizisten bei Fußballeinsätzen verletzt.

Das Wirtschaftministerium fördert das Forschungsprojekt „IT-Assistenzsystem zur Verbesserung der Händedesinfektion in deutschen Krankenhäusern“ im Verbund von insgesamt vier Instituten der Innovationsallianz Baden-Württemberg mit 2,6 Millionen Euro.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat gemeinsam mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und Infrastruktur Norbert Barthle und der Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer mit zwei Spatenstichen an der B 27 den Startschuss für den Bau der Ortsumfahrung Behla und des zweibahnigen Ausbaus zwischen Donaueschingen und Hüfingen gegeben.

Als erstes Bundesland führt Baden-Württemberg die vollelektronische Akte in gerichtlichen Streitverfahren ein, ganz ohne Aktenführung in Papier. Beim Landgericht Mannheim und beim Arbeitsgericht Stuttgart erproben jeweils vier Kammern im Rahmen eines Pilotprojekts diesen grundlegenden Wandel in der Justiz.

Ein fünf Kilometer langer Geh- und Radweg soll zukünftig die Verkehrssicherheit der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer im Prechtal entlang der Landesstraße L 107 erhöhen. Minister Hermann betonte bei der Einweihung die Notwendigkeit des Projektes, das vom Land finanziert wurde.

Die Landesregierung will die Hospiz- und Palliativversorgung in Baden-Württemberg in den kommenden Jahren weiterentwickeln und gemeinsam mit den relevanten Akteuren bedarfsgerecht ausbauen.

Der Breitbandausbau in Baden-Württemberg geht ungebremst weiter. Mit insgesamt 1,6 Millionen Euro fördert das Land den Breitbandausbau in Burladingen, Ehingen, Königsbronn, im Ostalbkreis, in Schwendi und in Zell am Harmersbach. Dabei setzt die Landesregierung ausschließlich auf zukunftsfähige Glasfaserinfrastruktur.