Minister Wolf gratuliert den baden-württembergischen Spitzenköchen
Der auch für Tourismus zuständige Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf begrüßt, dass bei der Sterne-Vergabe des Restaurantführers „Guide Michelin” die Spitzenköche aus Baden-Württemberg dem Land wieder so viele Auszeichnungen beschert haben wie keinem anderen Bundesland. In Baden-Württemberg sind mit 74 ausgezeichneten Restaurants so viele Gourmet-Küchen wie sonst nirgends im Land zu Hause.
Kultur
Jahresstipendien 2016 für Literatur vergeben
Die Nachwuchsautorinnen Verena Boos, Maren Kames und Marie Malcovati erhalten die Jahresstipendien für Literatur 2016 des Landes. Die mit jeweils 12.000 Euro dotierten Stipendien sind mit gemeinsamen Lesungen in Bonndorf, Stuttgart und Karlsruhe im kommenden Jahr verbunden.
Auszeichnung
Landes-Innovationspreis verliehen
Für herausragende Entwicklungen und Anwendungen neuer Technologien hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut den Innovationspreis des Landes Baden-Württemberg verliehen. Ausgezeichnet wurden Unternehmen aus Karlsruhe, Denkendorf, Dormettingen und Mannheim. Sechs weitere Unternehmen erhielten eine Anerkennung.
Aktion gegen Todesstrafe
Gedenkfeier „Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe“
Anlässlich des internationalen Tages „Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe“ fand in Stuttgart eine gemeinsame Gedenkfeier des Staatsministeriums und der Landeshauptstadt statt. Zugleich wurde die Villa Reitzenstein als Zeichen der Solidarität violett beleuchtet.
Umweltminister Franz Untersteller hat im Landtag die Rolle Baden-Württembergs im internationalen Kampf gegen den Klimawandel erläutert. Im Mittelpunkt seiner Rede stand das mit Kalifornien im Mai 2015 ins Leben gerufene Memorandum of Understanding „Under2MoU“. Um das Klimaschutzbündnis strukturell zu festigen, soll es von der UN-Klimakonferenz als „intergovernmental organisation“ anerkannt werden.
Forschung
Landesforschungspreis 2016 geht an Fedor Jelezko und Georg Gdynia
Professor Dr. Fedor Jelezko vom Institut für Quantenoptik an der Universität Ulm und Dr. Georg Gdynia vom Pathologischen Institut des Universitätsklinikums Heidelberg erhalten in diesem Jahr den Landesforschungspreis Baden-Württemberg. Die Auszeichnung für Spitzenleistungen in der Grundlagenforschung und der Angewandten Forschung ist mit je 100.000 Euro dotiert.
Energie
Debatte um Ausstieg aus Ökostrom-Förderung
Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller hat sich kritisch Debatte um den Ausstieg aus der Ökostrom-Förderung geäußert. Wer die Förderung der erneuerbaren Energien in Frage stelle, riskiere die Versorgungssicherheit unseres Industriestandorts und leiste der internationalen Klimapolitik einen Bärendienst, so Untersteller.
Integration
Pakt für Integration mit den Kommunen
Um die Kommunen bei der Integration von Geflüchteten zu unterstützen, stellt das Land ihnen in den kommenden beiden Jahren insgesamt 320 Millionen Euro für die Anschlussunterbringung und für Integrationsmaßnahmen zur Verfügung. In einem Pakt für Integration will sich die Landesregierung mit den Kommunen über die genaue Ausgestaltung dieser Maßnahmen verständigen.
Finanzhilfe
Drei Millionen Euro an durch Starkregen geschädigte Gemeinde Braunsbach
Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat dem Bürgermeister der Gemeinde Braunsbach, Frank Harsch, einen Förderbescheid über drei Millionen Euro zur städtebaulichen Erneuerung überreicht. Bei den Starkregen Ende Mai 2016 wurde Braunsbach in großem Umfang zerstört und war die von den damaligen Unwettern am stärksten betroffene Kommune in Baden-Württemberg.
Studium
Erhebung von Gebühren für internationale Studierende und das Zweitstudium
Das Kabinett hat die Anhörungsfreigabe für das Gesetz zur Erhebung von Gebühren für internationale Studierende und das Zweitstudium beschlossen. Das Gesetz sieht vor, dass internationale Studierende von außerhalb der EU ab dem Wintersemester 2017/18 künftig 1.500 Euro Eigenbeitrag pro Semester leisten. Für ein Zweitstudium sollen künftig generell 650 Euro pro Semester erhoben werden.
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