Pressemitteilungen aller Ministerien

Studieren trotz Corona: Der Studienbetrieb im Land wird im Sommersemester 2020 weitgehend online stattfinden. Die Voraussetzungen für den digitalen Betrieb sind da. Nachteile für Studierende sollen weitgehend vermieden werden.

Umweltminister Franz Untersteller appelliert an die Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt- und Landkreise, die Recycling- und Wertstoffhöfe zumindest teilweise wieder zu öffnen.

Der Schulbetrieb im Land startet am 4. Mai 2020 schrittweise und stark eingeschränkt. Es sind erste, kleine Schritte zu mehr schulischer Normalität. Vorrang hat zunächst die Prüfungsvorbereitung für die Abschlussklassen. Besonders wichtig ist die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln.

Die Notbetreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen, in der Kindertagespflege, an Grundschulen sowie an den weiterführenden Schulen wird ausgeweitet. Damit sollen Eltern, die einer präsenzpflichtigen Arbeit nachgehen, entlastet werden.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut unterstützt eine Initiative zur Abfrage von Produktionskapazitäten von Schutzmasken. Sie ruft alle Unternehmen der Textil- und Bekleidungsindustrie dazu auf, sich an der Umfrage zu beteiligen und ihre Kapazitäten mitzuteilen.

Mit dem Förderprogramm „Start-up BW Pro-Tect“ unterstützt das Land innovative Nachwuchsunternehmen und Start-ups während der Corona-Krise.

Eine gemeinsame Richtlinie des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums legt fest, unter welchen Voraussetzungen der Einzelhandel wieder geöffnet werden kann. So werden zum Beispiel die Hygieneregeln konkretisiert und beschrieben, wie die Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern zu berechnen ist.

Mit der fünften Änderung der Corona-Verordnung beschließt die Landesregierung vorsichtige Lockerungen im Bereich von Wirtschaft und Schulen. Das Vorgehen orientiert sich am Schutz der Gesundheit und steht gleichzeitig im Einklang mit den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Interessen.

Im Kulturbereich können unter strengen Auflagen zum Infektionsschutz und zu Hygienemaßnahmen ab 20. April 2020 öffentliche Bibliotheken und Archive geöffnet werden.

Auf der Autobahn A 8 zwischen dem Autobahndreieck Karlsruhe und der Anschlussstelle Karlsbad wird ab Ende April die Fahrbahn saniert. Verkehrsminister Hermann bittet um rücksichtsvolles Fahren an der Baustelle.