Pressemitteilungen aller Ministerien

Thomas Munz hat für seinen jahrelangen Einsatz für das wirtschaftliche Gemeinwohl des Landes von Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut das Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht bekommen.

Der Bundesrat hat sich darauf verständigt, die Aussaat von Blühpflanzen auf ökologischen Vorrangflächen zu erleichtern. Blühpflanzen spielen bei der Förderung der biologischen Vielfalt eine wesentliche Rolle.

Im Kernkraftwerk Philippsburg, Block 2, ist eine Zwischenkühlpumpe ausgefallen. Nach der internationalen Bewertungsskala INES hat der Vorfall keine oder nur eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Auf die Polizei im Land kommt eine Pensionierungswelle zu, die erst 2023 abebben wird. Deshalb startet die Polizei die größte Einstellungsoffensive ihrer Geschichte und erhöht die Anzahl der Ausbildungsstellen auf 1.800. Außerdem stärkt sie die Kapazitäten in den Bereichen Cybercrime und Cybersicherheit.

450 Expertinnen und Experten diskutieren beim 19. Herbstforum Altbau in Stuttgart über energetische Gebäudesanierung und Energieeffizienz. Die Verbesserung der Energieeffizienz von Gebäuden sei und bleibe ein Schlüssel zur Energiewende und zum Klimaschutz, betonte Umweltminister Franz Untersteller.

Das Land und 23 Verbände haben eine Verpflichtungserklärung mit dem Ziel, den funktionalen Analphabetismus in Baden-Württemberg spürbar zu verringern und das Grundbildungsniveau auszubauen, unterzeichnet. Der neue Landesbeirat für Alphabetisierung und Grundbildung kann somit seine wichtige Arbeit angehen.

Im Kernkraftwerk Philippsburg, Block 2, ist bei planmäßige Wartungsarbeiten Motoröl am Ölkühler eines Notspeisedieselaggregats ausgetreten. Nach der internationalen Bewertungsskala INES hat der Vorfall keine oder nur eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Die Landesregierung baut den Informatikunterricht an allen weiterführenden Schulen aus. Der Ministerrat hat ein entsprechendes Konzept beschlossen. Grundkompetenzen in der Informatik seien Teil einer zeitgemäßen Allgemeinbildung, so Kultusministerin Susanne Eisenmann.

Die Landesregierung plant in den Jahren 2018 und 2019 mit insgesamt rund 1,48 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen. Die Steuerschätzer bestätigen in ihrer November-Schätzung die andauernde positive Entwicklung der Steuereinnahmen in Baden-Württemberg. Die Mehreinnahmen benötigt das Land vor allem, um die Schuldenbremse ab dem Jahr 2020 einhalten zu können.

Die Übergabe der vom Land mit 14.000 Euro geförderten fünf Pedelecs und eines E-Lastenrads fand an der Universität Hohenheim statt.