Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land fördert Projekte mit Bezug zur EU-Strategie für den Donauraum mit 590.000 Euro. Dies verkündete Staatsministerin Theresa Schopper anlässlich ihrer dreitägigen Reise nach Bulgarien. Vier der sechs geförderten Projekte bewegen sich im Themenfeld Zivilgesellschaft und Capacity Building.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat vor einer erheblichen Klimaschutzlücke im Verkehrssektor gewarnt. Zusätzlich zu ambitionierten CO2-Flottengrenzwerten forderte er eine Erneuerbaren-Quote für Kraftstoffe. Nur so können die Klimaschutzziele 2030 erreicht werden. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut begrüßte den Vorschlag.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat dem Grafiker und Autor Tomi Ungerer den Ehrentitel Professor verliehen. Es ist die Würdigung eines großartigen Künstlers und außergewöhnlichen Menschen.

Die Schieneninfrastruktur auf der Frankenbahn von Osterburken bis Würzburg soll verbessert werden. Hierfür setzen sich das Land, der Main-Tauber-Kreis und der Neckar-Odenwald-Kreis ein. Bis zum Jahresende soll für die Finanzierung der wichtigsten Infrastrukturmaßnahmen eine Lösung gefunden werden.

Die nächste Antragsrunde für das Förderprogramm „Gut-Beraten! Mobilität“ startet. Damit werden die Auseinandersetzung mit der Mobilitätswende vor Ort angeregt und Diskussionen über eine klimaverträgliche Verkehrsgestaltung vorangebracht.

Der Gruppenversicherungsvertrag des Landes zur Schüler-Zusatzversicherung läuft zum Schuljahr 2019/2020 aus. Dadurch werden Zweifel an der Freiwilligkeit des Angebots ausgeschlossen.

Der Öffentliche Personennahverkehr in Baden-Württemberg wird mit dem BW-Tarif attraktiver. Ziel ist es, die Ticketpreise um bis zu 35 Prozent zu senken. Das Land stellt dafür jährlich einen zweistelligen Millionenbetrag zur Verfügung und leistet damit einen wichtigen Beitrag zu Klimaschutz und Luftreinhaltung.

Baden-Württemberg liegt in der Weiterbildung im Ländervergleich auf Platz eins. Dies bescheinigt der Deutsche Weiterbildungsatlas des Deutschen Instituts für Erwachsenenbildung. Weiterbildung ist ein Grundpfeiler für eine positive Entwicklung der Gesellschaft.

Der Ausbau der Stromnetze ist für den Erfolg der Energiewende ein entscheidender Faktor. In einem gemeinsamen Brief an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier fordern die Energieminister von neun Bundesländern mehr Tempo beim Netzausbau.

Die Förderung von Elektrofahrzeugen und E-Lastenrädern durch das Land stößt auf großes Interesse. Nachdem das verfügbare Budget zwischenzeitlich ausgeschöpft war, stehen nun weitere rund zwei Millionen Euro zur Verfügung, so dass wieder Förderanträge gestellt werden können.