Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Neubau der bundesweit einzigartigen interreligiösen Kindertagesstätte Irenicus in Pforzheim ist mit Hilfe der Städtebauförderung erfolgreich abgeschlossen worden. Das Bildungsangebot für Kinder verschiedener Religionen trägt zur Integration und zum sozialen Zusammenhalt im städtebaulichen Erneuerungsgebiet bei.

Landespolizeidirektor Karl Himmelhan wurde in den Ruhestand verabschiedet. Seine Nachfolge wird Martin Feigl, bislang Polizeivizepräsident des Polizeipräsidiums Heilbronn, antreten.

Ab dem 3. Mai können sich Menschen mit Vorerkrankung aus der dritten Impfpriorität für einen Impftermin anmelden. Dazu zählen unter anderem Menschen mit behandlungsfreien Krebserkrankungen, HIV, Rheumaerkrankungen und Autoimmunerkrankungen, Herzerkrankungen sowie Asthma oder Adipositas.

Betriebsärztinnen und Betriebsärzte sollen flächendeckend in die Impfkampagne einsteigen, sobald mehr Impfstoff vom Bund kommt. In dieser Woche ist dazu das erste Modellprojekt im Liebherr-Werk in Ehingen gestartet.

In der Gemeindeebene von Limbach im neuen Wolfspräventionsgebiet im Odenwald sind insgesamt sechs Schafe angegriffen worden. Fachleute halten es für möglich, dass ein Wolf der Angreifer war.

Die beiden baden-württembergischen Unternehmen ElringKlinger AG und Manz AG haben eine Förderung im Rahmen des zweiten gemeinsamen europäischen Projektes zur Batteriezellfertigung erhalten. Baden-Württemberg soll auch auf dem Gebiet der Batterietechnologie eine Spitzenposition und eine wichtige Schlüsselstellung entlang der gesamten Wertschöpfungskette einnehmen.

Am 28. April ist der internationale „Tag gegen den Lärm“. Verkehrsminister Winfried Hermann und der Lärmschutzbeauftragte des Landes Thomas Marwein erneuern ihre Forderungen nach besseren gesetzlichen Regelungen zum Lärmschutz auf europäischer und Bundesebene.

In einer weiteren Tranche des Förderprogramms „Nachhaltige Modernisierung Ländlicher Wege“ erhalten neun Städte und Gemeinden rund 575.000 Euro. Die Nachfrage der Kommunen nach Unterstützung bei der Modernisierung des ländlichen Wegenetzes ist nach wie vor hoch.

Trotz der landesweit rund 5.800 Verstöße gegen die Corona-Verordnung zieht die Polizei eine erfreuliche Wochenendbilanz. Am häufigsten wurde Verstöße in Bezug auf die Verpflichtung zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung und die Bestimmungen zu Ansammlungen und Veranstaltungen geahndet.

Das Land unterstützt den Aufbau drei weiterer Gewaltschutzambulanzen mit rund 450.000 Euro. In einer Gewaltschutzambulanz erhalten Opfer von Gewalt rund um die Uhr eine gerichtsfeste und qualitätsgesicherte rechtsmedizinische Untersuchung und Versorgung.