Pressemitteilungen aller Ministerien

Umweltminister Franz Untersteller hat die Gewinner des Ideenwettbewerbs „Kleine HeldeN! machen mit“ ausgezeichnet. Mit der Teilnahme am Wettbewerb können Kinder auf spielerische Art die unterschiedlichen Aspekte von Nachhaltigkeit kennenlernen.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat gemeinsam mit den Konsortialpartnern das Digitalisierungszentrum Ostwürttemberg am Standort Aalen eröffnet. Mit Förderung des Wirtschaftsministeriums entsteht damit ein Raum für digitale Innovationen, der zusätzlich die Möglichkeit der Vernetzung bietet.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die „Identitäre Bewegung Deutschland“ als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Aus Sicht von Innenminister Thomas Strobl ist die Organisation hochgefährlich.

Das Programm des Landes Baden-Württemberg zur Investition in netzdienliche Batteriespeicher für Solaranlagen wurde geschlossen. Nach nur 17 Monaten waren die Mittel trotz Aufstockung ausgeschöpft. Mit rund zehn Millionen Euro unterstützt das Land 4.400 bewilligte Vorhaben und damit Investitionen in Höhe von 110 Millionen Euro.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat ihre regelmäßigen Kreisbereisungen im Land mit einem Besuch im Landkreis Heidenheim fortgesetzt. Stationen des Besuchs waren Gerstetten und Heidenheim.

Rund 4.900 Kitas und Grundschulen im Land nehmen im kommenden Schuljahr am EU-Schulprogramm mit Obst, Gemüse und Milch teil. Davon können rund 415.000 Kinder profitieren. Mit Aktionstagen werben die Einrichtungen für das Angebot.

Die Landesarbeitsgemeinschaft Impfen hat sich grundsätzlich für die Einführung einer Impfpflicht für Masen ausgesprochen. Da sich ein entsprechendes Bundesgesetz bereits in der Vorbereitung befindet, können jetzt die Weichen dafür im Land gestellt werden.

Ulm hat als eine von 13 Städten beim Bundeswettbewerb für Smart Cities gewonnen. Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat Oberbürgermeister Gunter Czisch dazu beglückwünscht. Seit Mai 2018 wird die Stadt durch das Förderprogramm „Digitale Zukunftskommunen“ unterstützt.

Die Planung für den Ausbau der B 29 zwischen Röttingen und Nördlingen soll vorangetrieben werden. Das Verkehrsministerium und der Ostalbkreis haben vereinbart, dass der Landkreis die Linienbestimmung mit umfassender Bürgerbeteiligung erarbeitet.

Mit dem Forum Gesundheitsstandort Baden-Württemberg sollen die Bereiche Forschung, Wirtschaft und Versorgung besser vernetzt und gemeinsam vorangebracht werden. Ministerpräsident Winfried Kretschmann zog nach einem Jahr eine positive Zwischenbilanz.