Das Kabinett hat sich mit dem Jahreskrankenhausbauprogramm 2023 sowie der Stilllegung und dem Rückbau des Kernkraftwerks Neckarwestheim befasst. Weitere Themen waren die Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten in Großlagen und die erste Energieministerkonferenz.
Kernenergie
Block 2 in Philippsburg ist frei von Brennelementen
Der Block 2 des Kernkraftwerks Philippsburg 2 ist jetzt frei von Brennelementen und Brennstäben. Damit wird der Atomausstieg in Baden-Württemberg weiter konsequent und sicherheitsorientiert umgesetzt.
Kernenergie
GKN II kann stillgelegt und abgebaut werden
Das Umweltministerium hat die Stilllegungs- und Abbaugenehmigung für das Kernkraftwerk Neckarwestheim Block II (GKN II) an die EnBW Kernkraft GmbH übergeben. Damit kann GKN II mit Ablauf des 15. April 2023 zügig stillgelegt und abgebaut werden.
Kernkraft
Meldepflichtiges Ereignis im Kernkraftwerk Philippsburg
Im Kernkraftwerk Philippsburg ist ein Schwelbrand einer Dehnfuge mit Rauchentwicklung im Maschinenhaus aufgetreten. Die Werksfeuerwehr konnte den Brand löschen. Für Menschen und Umwelt bestand keine Gefahr.
Kernkraft
Korrosion an einem Fass mit schwach radioaktivem Abfall festgestellt
Im Kernkraftwerk Philippsburg wurde im Rahmen einer Routinetätigkeit eine Korrosion an einem Fass mit schwach radioaktiven Abfällen in der Transportbereitstellungshalle entdeckt. Das Fass wurde sogleich abgedichtet. Für Menschen und Umwelt bestand keine Gefahr.
Kernenergie
Land informiert zur Freigabe radioaktiver Abfälle
Das Land informiert im Rahmen des fünften Infoforums „Nukleare Sicherheit und Strahlenschutz“ über das Thema der Freigabe radioaktiver Stoffe. Da das Thema sehr komplex ist, sind zwei Termine dafür vorgesehen.
Kernkraft
Reaktorschutzsignal regt Pumpen im Kernkraftwerk Neckarwestheim an
Im Kernkraftwerk Neckarwestheim wurde im Rahmen von Instandhaltungsarbeiten versehentlich ein Reaktorschutzsignal erzeugt, das den Start zweier sicherheitstechnisch wichtiger Pumpen angeregt hat. Für die Menschen und die Umwelt bestand zu keiner Zeit Gefahr.
Kernenergie
Meldepflichtiges Ereignis am Kernkraftwerk Neckarwestheim
Im Block II des Kernkraftwerks Neckarwestheim ist Kühlmittel aus Kühlwassersystem eines Notstromdieselaggregats. Die Ursache für Kleinstleckage war ein schadhafter Gummikompensator in einer Rohrleitung. Das Ereignis hat keine Auswirkungen auf Personen oder Umwelt.
Kernkraft
Meldepflichtiges Ereignis im Kernkraftwerk Philippsburg
Im Kernkraftwerk Philippsburg ist kontaminierte Flüssigkeit innerhalb eines Sperrbereichs ausgetreten. Für die Menschen und die Umwelt bestand zu keiner Zeit Gefahr.
Landesregierung
Bericht aus dem Kabinett vom 8. November 2022
Das Kabinett hat sich in seiner Sitzung unter anderem mit dem zeitlich begrenzten Reservebetrieb des Kernkraftwerks Neckarwestheim II und dem Umsetzungsstand der Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien befasst. Weiteres Thema war das Landeskonzept Mobilität und Klima.
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