Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg öffnet die Impfterminvergabe für Personen aus der dritten Priorität schrittweise. Voraussichtlich ab Mitte Mai sind im Land Impfungen für Beschäftigte der kritischen Infrastruktur möglich. Das Sozialministerium hat eine Liste der betreffenden Bereiche sowie weitere Informationen veröffentlicht.

Der Beauftragte der Landesregierung gegen Antisemitismus hat eine Studie zu antisemitischen Einstellungen in der Bevölkerung vorgestellt. Die Studie zeigt, dass sich die Art, wie Antisemitismus geäußert wird, verschiebt. Der Glaube an antisemitische Verschwörungsmythen wird auch im Zuge der Corona-Proteste deutlich sichtbar.

Neue Regiobuslinien führen zukünftig in den Nationalpark Schwarzwald und zum Nationalparkzentrum Ruhestein.

Das erfolgreiche Projekt „Natur nah dran“ wird fortgesetzt. Ziel ist es, die kommunalen Grünflächen im Land dauerhaft naturnah und insektenfreundlich zu gestalten, um die biologische Vielfalt zu erhalten und stärken.

Bund, Länder und Museen tauschen sich zum Umgang mit den Benin-Bronzen aus. Kunstministerin Theresia Bauer betonte ihren Wunsch nach einer Verständigung auf konkrete Schritte und einen Zeitplan.

Zum Internationalen Tag der Arbeit am 1. Mai rief Baden-Württembergs Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut zur Geschlossenheit auf. Nur gemeinsam könne man die aktuelle Krise bewältigen.

Ab sofort bis zum 2. November 2021 können alle Städte und Gemeinden im Land Anträge für Zuschüsse aus der Städtebauförderung beim jeweiligen Regierungspräsidium stellen. Gerade in den aktuellen Krisenzeiten ist das Städtebauförderungsprogramm Stabilisator und Motor.

Europaminister Guido Wolf hat den ehemaligen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Günther Oettinger als „Gesicht Europas“ gewürdigt. Oettinger habe Deutschland und Baden-Württemberg über Jahre erfolgreich in Brüssel vertreten und sich um die europäische Idee verdient gemacht.

Der Tilgungszuschuss Corona für Schausteller, Marktkaufleute und die Veranstaltungs- und Eventbranche wird im Jahr 2021 mit deutlich verbesserten Förderbedingungen fortgeführt. So werden etwa die maximale Förderhöhe verdoppelt und weitere Branchen in die Förderung einbezogen.

Das Land fördert die Sanierung des Hochwasserrückhaltebeckens Beimbach in Rot am See im Landkreis Schwäbisch Hall mit rund 3,4 Millionen Euro. Mit dem Zuschuss des Landes kann der Wasserverband Brettach jetzt eine wichtige Hochwasserschutzmaßnahme angehen.