Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Netzlabor „E-Mobility-Allee“ in Ostfildern legt die Grundlagen für die Versorgungssicherheit und die gleichzeitige Nutzung der Elektromobilität. Das Labor zeigt, dass die zum Laden der E-Mobile benötigte Strommenge kein Problem darstellt. Auch deren Verteilung und zeitliche Verfügbarkeit sind beherrschbar.

Die Landesregierung will pflegende Angehörige entlasten und Menschen mit Betreuungsbedarf ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen. Daher sucht das Sozialministerium wieder zukunftsweisende Pflege- und Versorgungsprojekte mit Modellcharakter. Insgesamt steht hierfür eine Fördersumme rund 2,5 Millionen Euro bereit.

Um junge Menschen für Werte der Demokratie in der zunehmend digitalisierten Lebenswelt zu sensibilisieren, hat die Landesregierung das Projekt #RespektBW ins Leben gerufen. Das Projekt soll ein deutliches Zeichen gegen Hass, Hetze und Fake News im Internet setzen.

Das Bundeswirtschaftsministerium hat Grenzach-Wyhlen für Reallabor der Energiewende ausgewählt. Die Energiedienst AG produziert hier aus Ökostrom nachhaltigen Wasserstoff.

Mit dem öffentlichen Personennahverkehr staufrei und entspannt in die Innenstadt: Seit Samstag ist eine neue Busspur am Stuttgarter Neckartor eingerichtet. Damit wird eine Maßnahme des Luftreinhalteplans Stuttgart umgesetzt. Die Busspur ist auch für elektrische Fahrzeuge freigegeben.

Das Modellprojekt „Biotonne richtig nutzen – Fokus große Wohnanlagen“ erprobt, wie Bioabfälle aus größeren Mehrfamilienhäusern leichter und sauberer erfasst werden können. Auf dem Bioabfallforum Baden-Württemberg in Stuttgart wurde dazu der Startschuss gegeben.

Messgeräte für Abgasuntersuchungen von Kraftfahrzeugen müssen aufgrund EU- und bundesrechtlicher Vorgaben kalibriert sein. Nach Ablauf einer Übergangsfrist dürfen ab dem 1. Oktober 2019 nur noch normkonform kalibrierte Geräte für die Abgasuntersuchung verwendet werden.

Gefahr für die Demokratie im Land kommt aus allen extremistischen Bereichen. Dazu zählen der islamistische Extremismus, Rechts- und Linksextremismus oder die Reichsbürgerbewegung. Innenminister Thomas Strobl stellte gemeinsam mit der Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz, Beate Bube, den Verfassungsschutzbericht 2018 vor.

Landeswahlleiterin Cornelia Nesch gibt letzte Tipps zur Europawahl am 26. Mai 2019 und ruft die Wahlberechtigten im Land dazu auf, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen.

Mit einem Förderprogramm für Motorradlärm-Displays möchte die Landesregierung die Bevölkerung vor Verkehrslärm schützen. Kommunen können bis zu 4.000 Euro je Motorradlärm-Displayanlage erhalten.