Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit der Neufassung der Corona-Verordnung Kita geht das Land einen wichtigen Schritt in Richtung Regelbetrieb. Gleichzeitig wird der notwendige Infektionsschutz in den Einrichtungen gewährleistet.

Das Land informiert Personen, die bereits länger mit einer Duldung im Land leben und arbeiten, über weitere Bleiberechtsmöglichkeiten. Mit dieser Neujustierung erhalten Menschen in Baden-Württemberg, die einer bezahlten Arbeit nachgehen, eine Bleibeperspektive.

Anstatt wie bisher vorgesehen sollen Wasserstoff-Elektrolyseure nicht nur im Norden, sondern in allen Regionen Deutschlands gebaut werden. Baden-Württemberg hat sich damit mit seinem Kompromissvorschlag durchsetzen können.

Das Land fördert den Einbau moderner und digitaler Messeinrichtungen für die Regenüberlaufbecken der Stadt Münsingen mit über 1,7 Millionen Euro. Das ist eine lohnenswerte Investition in die Zukunft, die Menschen und Umwelt nachhaltig schützt.

Gesundheitsminister Manne Lucha hat dem Vorstoß des Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Stefan Brink widersprochen, wonach Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Falle einer angeordneten Quarantäne ihre Lohnfortzahlung direkt bei den Regierungspräsidien anfordern sollten.

Florian Diekmann ist der neue Präsident des Landgerichts Hechingen. Er hat in der Justiz im Land bereits viele anspruchsvolle Aufgaben übernommen und wichtige Leuchtturmprojekte wie die Einführung der elektronischen Akte und den Commercial Court mit zum Erfolg geführt.

Das Klimawandelforum der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser findet am 4. und 5. Oktober 2021 in Stuttgart statt. Die Wasserwirtschaft bewegt sich im Zeichen der Klimaextreme zwischen Mangel und Überfluss.

Das Land fördert die klimafreundliche Modernisierung der Busflotte im öffentlichen Personennahverkehr. So werden mehr als 400 neue Linien- und Bürgerbusse 2021 mit 26,8 Millionen Euro gefördert. Damit wächst der Anteil der Busse mit alternativen Antrieben deutlich.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat das Baden-Württemberg Haus auf der Expo Dubai eröffnet und das Projekt als Meilenstein in der globalen Präsenz des Landes bezeichnet. Das Baden-Württemberg Haus zeigt, wie innovativ, vielfältig und attraktiv das Land ist.

Staatssekretärin Sabine Kurtz hat im Rahmen der Aktionswoche „Lebensmittelretter – Neue Helden braucht das Land“ das E-Center in Weil der Stadt besucht. Der Lebensmitteleinzelhandel ist ein wichtiger Partner bei der Vermeidung von Lebensmittelverschwendung.