Pressemitteilungen Ministerium für Finanzen

Steuererklärung digital: In der Steuerverwaltung in Baden-Württemberg gilt das längst nicht nur für die rund zwei Millionen Steuererklärungen, die elektronisch über das ELSTER-Programm eingereicht werden. Auch die auf Papier eingehenden Unterlagen werden in den Finanzämtern eingescannt und elektronisch weiter bearbeitet. Um die Prozesse weiter zu verbessern, wird derzeit eine Konzeption für ein zentrales Scanzentrum erarbeitet.

Der Westflügel des Museums steht wieder für die Museumsnutzung zur Verfügung. Das Naturkundemuseum in Karlsruhe hat durch den Wiederaufbau des Westflügels auf rund 1.200 Quadratmetern zwei große Ausstellungsräume hinzugewonnen, die im Erdgeschoss die bestehenden Vivariumflächen großzügig erweitern und im Obergeschoss zusätzliche Sonderausstellungsflächen bieten.

Ein zusätzliches Programm für Schulklassen bei der Domnick-Stiftung hat der Ministerialdirektor im Ministerium für Finanzen, Jörg Krauss, beim dritten Sommerfest der Stiftung Domnick angekündigt. Seit 20 Jahren präsentiert die Landesstiftung den Besucherinnen und Besuchern die Kunstsammlung des Stifterehepaars Greta und Ottomar Domnick in deren ehemaligem Wohnhaus mit dem Skulpturengarten auf der Oberensinger Höhe.

Nächtliche Laternen-Rundgänge, spannende Kinderkrimis und die Kunst, Flöhe zu fangen – während der Sommerferien bieten die Staatlichen Schlösser und Gärten ein vielfältiges Programm für Kinder und Familien an.

Der Landtag hat den dritten Nachtrag zum Haushalt 2016 beschlossen. Darin enthalten sind Mittel zur Bewältigung der Unwetterschäden, Bildungsinvestitionen sowie notwendige Stellen zur Regierungsneubildung.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat den Neubau des Zentrums für interaktive Werkstoffe und bioinspirierte Technologien der Universität Freiburg übergeben.

Genau zehn Jahre, nachdem die Altstadt von Regensburg mit Stadtamhof in die Welterbeliste aufgenommen wurde, hat Finanzministerin Edith Sitzmann die erste 100-Euro-Goldmünze mit dem Motiv der Altstadt von Regensburg geprägt. Die Münze gehört zu einer Serie von Goldmünzen, auf denen UNESCO-Welterbestätten in Deutschland gezeigt werden.

Die Landesregierung hat einen Entwurf mit Eckpunkten für den Haushalt 2017 beraten, den die neu eingesetzte Haushaltskommission vorgelegt hatte. Demnach sollen im kommenden Jahr keine neuen Schulden gemacht und die Konsolidierung des Haushalts vorangebracht werden.

Die Landesregierung hat den dritten Nachtrag zum Haushalt 2016 auf den Weg gebracht. Der vom Kabinett beschlossene Entwurf sieht Mittel zur Bewältigung der Unwetterschäden, Bildungsinvestitionen und zusätzliche Stellen in den Ministerien vor. Die Landesregierung hat sich dabei auf die dringendsten Ausgaben beschränkt.

Der Neubau des Prozessgebäudes für das Oberlandesgericht Stuttgart in Stuttgart-Stammheim geht voran. Das neue Gebäude für besonders sicherheitsintensive Gerichtsverfahren ersetzt das aus den 1970er Jahren stammende Mehrzweckgebäude.