Alle Meldungen

Das Land nutzt den Sommer intensiv zur Vorbereitung auf den Herbst und Winter und stellt weitere Weichen für das Corona-Management. Dazu gehört unter anderem eine verbesserte Überwachung des Infektionsgeschehens und die weitere Unterstützung der Gesundheitsämter. Darüber hinaus hat das Kabinett das Impfkonzept Baden-Württemberg gebilligt.

Das Land fördert im Rahmen des Jahreskrankenhausbauprogramms 2022 sieben Krankenhausprojekte mit insgesamt 140 Millionen Euro. Damit trägt das Land seinen Teil zu gut ausgestatteten und modernen Kliniken bei.

Die Strom- und Wärmeerzeugung durch Biogas lässt sich um 20 bis 30 Prozent steigern. Daher fordert Landwirtschaftsminister Peter Hauk, die gesetzlichen Beschränkungen für Anlagenbetreiber zeitlich befristet zu flexibilisieren.

Der Forstlichen Versuchs- und Forschungsanstalt wurden zwei tote Ziegen sowie eine verletzte Ziege in der Gemeinde Baiersbronn im Landkreis Freudenstadt gemeldet. Ob ein Wolf der Angreifer war, wird derzeit untersucht.

Bisher dürfen Photovoltaik-Anlagen bis zu einer Leistung von 25 Kilowatt nur 70 Prozent ihrer Leistung einspeisen. Baden-Württemberg fordert vom Bund, diese Begrenzung schnellstmöglich auch für Bestandsanlagen aufzuheben.

Die Ausschreibungsfrist von 14 Notarstellen in Baden-Württemberg beginnt. Die Ausschreibung umfasst Stellen an zwölf Standorten. Notarinnen und Notare sollen künftig möglichst wohnortnah für die Bürgerinnen und Bürger verfügbar sein.

Die Lebensmittelüberwachung in Baden-Württemberg sorgt mit Kontrollen von Kosmetika und Lebensmitteln für sichere Sommerprodukte. Geprüft werden unter anderem Sonnencreme, Eiskaffee und mariniertes Grillfleisch.

Mit den Staatspreisen „Gestaltung Kunst Handwerk Baden-Württemberg“ fördert das Land das Kunsthandwerk. Für die diesjährige Auszeichnung stehn nun die Nominierungen fest.

In Baden-Württemberg starten an 69 Standorten in den letzten beiden Wochen der Sommerferien die Sommerschulen. Diese bieten den Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit sich weiterzuentwickeln und Defizite aufzuholen, um ihnen den Einstieg ins neue Schuljahr zu erleichtern.

Durch den Erlass konkreter, landeseigener Anwendungshinweise haben wir eine bessere Bleibeperspektive für gut integrierte, aber ausreisepflichtige Ausländerinnen und Ausländer geschaffen.