Beschleunigung von Infrastrukturmaßnahmen notwendig
Der Koalitionsausschuss im Bund hat sich am 26. Januar 2023 mit der Beschleunigung von Infrastrukturmaßnahmen befasst. Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich dazu geäußert.
Verwaltung
Neue Leitung des Finanzamts Tuttlingen
Melanie Kann übernimmt ab sofort die Leitung des Finanzamts Tuttlingen. Sie folgt auf Michael Schwegler, der seit Oktober 2022 das Finanzamt Villingen-Schwenningen leitet. Zuvor war Melanie Kann stellvertretende Amtsleiterin in Villingen-Schwenningen.
Wohngeld
Digitaler Wohngeldantrag vereinfacht Beantragung von Wohngeld
Das Land stellt seinen Kommunen auf dem Serviceportal Baden-Württemberg einen bürgerfreundlichen, dynamischen Online-Wohngeldantrag zur Verfügung. Bürgerinnen und Bürger können damit ihren Antrag bequem und einfach von zu Hause aus stellen.
Antisemitismus
Neubesetzung des Expertenkreises beim Beauftragten gegen Antisemitismus
Der Beauftragte der Landesregierung gegen Antisemitismus, Dr. Michael Blume, freut sich sehr auf die Zusammenarbeit mit dem neu zusammengesetzten Expertenkreis. Die Neubesetzung wurde durch den Ministerrat beschlossen.
Cyberkriminalität
Schlag gegen organisierte Cyberkriminalität
Der Schlag gegen die Cyberkriminellen „HIVE“ ist ein Erfolg internationaler Polizeiarbeit. Täter werden auch im Netz akribisch, hartnäckig und konsequent im letzten Winkel des Netzes aufgespürt.
Antisemitismus
Neue Website zur Deportation der jüdischen Bevölkerung nach Gurs
Eine neue Website bündelt die Informationsangebote zur Deportation der jüdischen Bevölkerung in das Lager Gurs. Dadurch wird ermöglicht, dass sich Bürgerinnen und Bürger über das Schicksal der mehr als 6.000 deportierten Jüdinnen und Juden gut informieren können.
Verwaltung
Neuer Leiter des Landesamts für Geoinformation und Landentwicklung
Dieter Ziesel folgt auf Robert Jakob im Amt des Präsidenten des Landesamts für Geoinformation und Landentwicklung. Nicole Razavi und Peter Hauk würdigten bei der Amtsübergabe Robert Jakobs Arbeit und hießen Dieter Ziesel in seinem neuen Amt willkommen.
Polizei
Serverattacken auf verschiedene Webseiten
Seit 25. Januar 2023 finden bundesweit auf verschiedene deutsche Webseiten von Institutionen unter anderem aus den Bereichen Infrastruktur und Verwaltung sogenannte DDoS-Attacken statt. Betroffen ist auch die Internetpräsenz der Polizei Baden-Württemberg.
Justiz
Leitender Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Freiburg im Ruhestand
Justizministerin Marion Gentges hat den Leitenden Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Freiburg Dieter Inhofer in den Ruhestand verabschiedet. Mit ihm verlässt ein brillanter Jurist und eine hoch geschätzte Persönlichkeit die Staatsanwaltschaft Freiburg.
Schule
Viertes baden-württembergisches Musikgymnasium
Baden-Württemberg hat ein viertes Gymnasium für musikalische Hochleistungen: Das Friedrich-Gymnasium in Freiburg ist neben Karlsruhe, Stuttgart und Trossingen nun ebenfalls offiziell Musikgymnasium. Durch eine enge Kooperation mit Musikhochschulen bietet das Musikgymnasium exzellente Nachwuchsförderung.
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