Verkehrsminister Hermann unterwegs in Sachen Wasserstraße
Verkehrsminister Winfried Hermann hat im Rahmen seiner Sommertour den Hafen Karlsruhe und die Bundesanstalt für Wasserbau in Karlsruhe besucht. Am Rheinhafen verschaffte er sich einen Überblick über die digitale Hafeninfrastruktur.
Hochschulen
Wissenschaftsministerium prüft Zulagen im Bereich der tariflichen Beschäftigung
Das Wissenschaftsministerium hat Zulagen im Bereich der tariflichen Beschäftigung geprüft und fehlerhafte Vergaben von Leistungszulagen festgestellt. Dies wurde zum Anlass genommen, eine Abfrage an alle Hochschulen zu starten, um zeitnah einen landesweiten Überblick über die allgemeine Vergabepraxis bei Tarifangestellten zu erhalten.
Neubau
Grünes Licht für Neubau der Weinanalytik
Die Staatliche Lehr- und Versuchsanstalt für Wein und Obstbau in Weinsberg erhält ein neues Laborgebäude. In dem Komplex werden Lehr- und Laborräume der Weinanalytik untergebracht. Das Finanzministerium hat die Baufreigabe für den Neubau erteilt und investiert rund 5,6 Millionen Euro.
Vermögen und Bau
Land investiert so viel wie nie in Landesgebäude
Mit 840 Millionen Euro hat die Landesregierung 2017 so viel wie noch nie für Neubau, Sanierung und Unterhalt von Immobilien in Landesbesitz aufgewendet. Der Schwerpunkt der Landesregierung liegt auf der Sanierung der Landesgebäude. Alleine mit den energetischen Maßnahmen von 2017 spart das Land rund 18,5 Millionen Kilowattstunden Strom und 14 Millionen Kilowattstunden Wärme ein.
Förderung
Rund 160.000 Euro für Bildungsakademie der Handwerkskammer Karlsruhe
Das Land fördert die Modernisierung und Ergänzung der Ausstattung in der Bildungsakademie der Handwerkskammer Karlsruhe mit 160.250 Euro. Die Bildungsakademie wird jährlich von über 5.000 Auszubildenden im Rahmen der überbetrieblichen Ausbildung besucht.
Wohnungspolitik
Baden-Württemberg hält am sozialen Wohnungsbau fest
Berater der Bundesregierung empfehlen einen Verzicht auf sozialen Wohnungsbau sowie die Streichung der Mietpreisbremse. Wissenschaftsministerin Hoffmeister-Kraut lehnt die Vorschläge aus Berlin ab. Baden-Württemberg wird den in der sozialen Wohnraumförderung eingeschlagenen Kurs nicht aufgeben.
Digitalisierung
3,75 Millionen Euro für Qualifizierungsoffensive digitale Kompetenzen
Das Wirtschaftsministerium startet die Qualifizierungsoffensive digitale Kompetenzen und stellt hierfür 3,75 Millionen Euro zur Verfügung. Dadurch werden Mitarbeiter auf die zukünftig benötigten Aufgaben vorbereitet und ihnen die erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten vermittelt.
Radverkehr
1.700 Kilometer Radwege auf dem Prüfstand
Baden-Württemberg erfasst erstmals den Zustand der Radwege im Land. Ein spezielles Messfahrzeug ist heute in Betrieb gegangen. Insgesamt stehen rund 1.700 Kilometer Radwege zur Überprüfung an. Nach der Auswertung der Ergebnisse und Priorisierung können die Regierungspräsidien die Sanierungmaßnahmen planen.
Sanierung
Sanierungsgebiet „Ortsmitte“ in Ringsheim erfolgreich abgeschlossen
Das Wirtschaftsministerium hat die Sanierung der Ortsmitte Ringsheim mit rund 2,57 Millionen Euro gefördert. Mit der Fertigstellung des Sanierungsgebietes konnte die Wohn- und Aufenthaltsqualität in der Ortsmitte erheblich verbessert werden.
Interview
„Bei der Digitalisierung haben wir Nachholbedarf“
Im Interview mit der Deutschen Presseagentur kritisiert Kultusministerin Susanne Eisenmann die langsame Umsetzung des Digitalpakts Bildung durch den Bund. Auch sie stellt sich gegen eine Grundgesetzänderung, die ihrer Meinung nach die Bildungshoheit der Länder untergraben würde.
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