Bericht aus der Lenkungsgruppe „Ukraine“ vom 8. April 2022
Die Themen waren bei dieser Sitzung unter anderem die aktuelle Energieversorgung in Baden-Württemberg, die Finanzierung der Kosten für geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer, die Situation an Schulen und in der Kindertagesbetreuung sowie Förderprogramme für das Integrationsmanagement und ein Sofortprogramm für Kinder und Jugendliche.
Kinder und Jugendliche
Hilfe für Kinder und Jugendliche bei psychischen Folgen der Corona-Pandemie
Die Task-Force „Psychische Situation von Kindern und Jugendlichen in Folge der Corona-Pandemie“ hat ihre Ergebnisse vorgestellt. Sie führt eine Reihe von Maßnahmen auf, wie das Land Kinder und Jugendliche bei der Bewältigung der Folgen der Pandemie besser unterstützen kann.
Sport
Bedeutung des Sports auf bundespolitischer Ebene gestärkt
Auf der außerordentlichen Sportministerkonferenz haben sich die Sportministerinnen und -minister entschieden, den Sport noch stärker in den politischen Fokus zu rücken und seine Bedeutung auf Bundes- und Landesebene nachhaltig zu stärken.
Tourismus
Unterstützung für 29 touristische Vorhaben
2022 kann das Land deutlich mehr Tourismusinfrastrukturprojekte als zuvor unterstützen. Voraussetzung ist die Zustimmung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus zu acht der 29 Vorhaben.
Coronaimpfung
Überwiegende Mehrheit in Medizin und Pflege geimpft
Rund 5.600 Einrichtungen und Unternehmen im Land haben den Gesundheitsämtern die Meldungen zum Impfstatus ihrer Beschäftigten übermittelt. Knapp 32.000 Beschäftigte sind noch nicht geimpft.
Kunst und Kultur
Verlagspreis Literatur ausgeschrieben
Das Land vergibt den Verlagspreis Literatur in Höhe von 12.500 Euro. Damit soll das Engagement von unabhängigen Verlagen ausgezeichnet werden, die sich trotz der Herausforderungen der Pandemie für die Literaturvermittlung im Land einsetzten.
Forschung
Knapp drei Millionen Euro für Brennstoffzellen-Produktion
Das Land fördert mit knapp drei Millionen Euro den Ausbau der Geräteinfrastruktur in der Erforschung von Technologien zur Produktion von Brennstoffzellen im industriellen Maßstab am Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung.
Kunst und Kultur
Land erhöht Zuschuss für Opernfestspiele Heidenheim
Als Anerkennung für das große Engagement und die künstlerische Entwicklung erhöht das Land den jährlichen Zuschuss für die Opernfestspiele Heidenheim. Sie bereichern das kulturelle Leben in der Region und sind gerade jetzt als künstlerisches Zentrum unverzichtbar.
Strassenbau
900 Millionen Euro für den Straßenbau
Das Land hat im Jahr 2021 rund 900 Millionen Euro in die Bundesstraßen und Landesstraßen investiert. Trotz schwieriger Rahmenbedingungen aufgrund von Corona, dem Fachkräftemangel und den Nachwirkungen der Autobahnreform konnten die Investitionen in die Sanierung und von Straßen und Brücken verstärkt werden.
Personal
Staatssekretär Würtenberger geht in den Ruhestand
Der Staatssekretär im Innenministerium, Julian Würtenberger, geht in den Ruhestand und übergibt den Stab an Elmar Steinbacher, dem bisherigen Amtschef im Ministerium der Justiz und für Migration.
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