Der Gemeindetag ernennt den scheidenden Präsidenten Roger Kehle zum Ehrenpräsidenten. Minister Thomas Strobl gratuliert dazu.
Polizei
Entschlossen gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus
Die Sicherheitsbehörden verfolgen in Baden-Württemberg eine entschiedene, ganzheitliche und vernetzte Bekämpfungsstrategie gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus.
Vertragsunterzeichnung
Schutz jüdischer Einrichtungen und Abwehr von Antisemitismus
Die Landesregierung hat einen Vertrag mit den Israelitischen Religionsgemeinschaften Baden und Württemberg zum Schutz jüdischer Einrichtungen und zur gemeinsamen Abwehr von Antisemitismus unterzeichnet.
Landtagswahl
21 Parteien zur Landtagswahl zugelassen
Die Kreiswahlausschüsse in den insgesamt 70 Wahlkreisen haben Wahlvorschläge von 21 Parteien zur Landtagswahl am 14. März 2021 zugelassen. Das hat Landeswahlleiterin Cornelia Nesch bekanntgegeben.
Polizei
Corona-Bilanz der Polizei vom Wochenende
Die Polizei stellte bei Corona-Kontrollen an diesem Wochenende landesweit 4.705 Verstöße fest. Ausflügler hielten sich weitestgehend an die aktuellen Bestimmungen. Es gibt aber keinen Anlass zur Entwarnung, da die Ausbreitung der Mutante die konsequente Einhaltung der Corona-Regeln umso wichtiger macht.
Polizei
Präventionsfilm über „Falsche Polizeibeamte“
Die Polizei informiert mit einem Kurzfilm über die Betrugsmasche „Falscher Polizeibeamter“. Der Film entstand in einer Zusammenarbeit von Polizei und der Filmakademie Baden-Württemberg.
Feuerwehr
Unterstützung aus dem Land für Kroatien
Nach den schweren Erdbeben in Kroatien macht sich ein Konvoi aus Baden-Württemberg auf den Weg zu den Betroffenen. Zuvor hatte sich Innenminister Thomas Strobl mit dem kroatischen Generalkonsul Ivan Sablić getroffen.
Digitalisierung
Innenausschuss berät Gesetz zur Verbesserung der Cybersicherheit
Der Innenausschuss des Landtags hat dem Gesetz zur Verbesserung der Cybersicherheit mehrheitlich zugestimmt. Mit einer neuen Sicherheitsbehörde, der Cybersicherheitsagentur, will das Land die Sicherheit in der digitalen Welt stärken.
Kulturerbe im Osten
Jahresbilanz des Landesbeauftragten für Vertriebene und Spätaussiedler
2020 war auch für die Vertriebenenverbände ein herausforderndes Jahr unter Pandemiebedingungen. Digitale Formate dominierten die Begegnungen, wie auch den 70. Jahrestag der Unterzeichnung der Charta der Heimatvertriebenen in Bad Cannstatt.
Ehrung
100. Geburtstag von Rachel Dror
Innenminister Thomas Strobl gratulierte Rachel Dror zu ihrem 100. Geburtstag. Er betonte ihr großes Engagement beim Brückenbauen in unserer Gesellschaft.
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