Zentrum für Wasserstoff entsteht am Flughafen Stuttgart
Mit dem Bau eines Hydrogen Aviation Centers am Flughafen Stuttgart entsteht ein zentraler Ort mit Forschungs- und Entwicklungsinfrastruktur für den Luftverkehr. Damit will das Land die emissionsfreie, wasserstoff-elektrische Luftfahrt voranbringen.
Radverkehr
Land ermöglicht Fahrradschutzstreifen außerorts
Nicht immer sind separate Radwege die Lösung für attraktive und sichere Radverkehrsnetze. Radschutzstreifen auf der Fahrbahn schaffen für den Radverkehr einen sichtbaren Bereich. Innerorts ist dieses Instrument schon üblich, das Land ermöglicht dies nun auch auf manchen Landstraßen.
Polizei
Benefizkonzert des Landespolizeiorchesters in Rottweil
Innenminister Thomas Strobl lädt Bürgerinnen und Bürger zu einem öffentlichen Benefizkonzert des Landespolizeiorchester Baden-Württemberg am 31. Januar 2023 nach Rottweil ein.
Energie
Unerwarteter Beschluss zum Energie-Härtefallfonds
Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat beschlossen beim Energie-Härtefallfonds für Firmen Öl und Pellets nicht zu berücksichtigen. Aus Sicht von Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut dürfen Unternehmen, die diese Energieträger verwenden, nicht benachteiligt werden. Der Bund müsse zu seinem Wort stehen.
Wissenschaft
Wolfgang Wick ist neuer Vorsitzender des Wissenschaftsrats
Der Heidelberger Neuroonkologe Professor Wolfgang Wick ist neuer Vorsitzender des Wissenschaftsrats. Er folgt auf die Karlsruher Informatik-Professorin Dorothea Wagner. Baden-Württemberg stellt nun zum dritten Mal in Folge den Vorsitz des Wissenschaftsrats.
Wirtschaft
Beschleunigung von Infrastrukturmaßnahmen notwendig
Der Koalitionsausschuss im Bund hat sich am 26. Januar 2023 mit der Beschleunigung von Infrastrukturmaßnahmen befasst. Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich dazu geäußert.
Verwaltung
Neue Leitung des Finanzamts Tuttlingen
Melanie Kann übernimmt ab sofort die Leitung des Finanzamts Tuttlingen. Sie folgt auf Michael Schwegler, der seit Oktober 2022 das Finanzamt Villingen-Schwenningen leitet. Zuvor war Melanie Kann stellvertretende Amtsleiterin in Villingen-Schwenningen.
Wohngeld
Digitaler Wohngeldantrag vereinfacht Beantragung von Wohngeld
Das Land stellt seinen Kommunen auf dem Serviceportal Baden-Württemberg einen bürgerfreundlichen, dynamischen Online-Wohngeldantrag zur Verfügung. Bürgerinnen und Bürger können damit ihren Antrag bequem und einfach von zu Hause aus stellen.
Antisemitismus
Neubesetzung des Expertenkreises beim Beauftragten gegen Antisemitismus
Der Beauftragte der Landesregierung gegen Antisemitismus, Dr. Michael Blume, freut sich sehr auf die Zusammenarbeit mit dem neu zusammengesetzten Expertenkreis. Die Neubesetzung wurde durch den Ministerrat beschlossen.
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