Alle Meldungen

Das Kabinett hat sich mit der Gastgeberrolle Baden-Württembergs bei der Fußball-Europameisterschaft befasst. Weitere Themen waren die Erprobung von Arbeitszeitmodellen für Lehrkräfte, der Modellversuch zu dualen lehramtsbezogenen Masterstudiengängen und die Krisenmanagementübung LÜKEX 2023.

Das Kabinett hat sich mit der Hochwasserlage im Land befasst. In einer Schweigeminute wurde des in Mannheim getöteten Polizisten gedacht. Weitere Themen waren eine Elementarschaden-Pflichtversicherung, oberirdische Stromleitungen statt Erdkabel, die Fußball-EM und die Mai-Steuerschätzung.

Minister Peter Hauk hat eine Studie zur Resilienz der ländlichen Räume in Baden-Württemberg vorgestellt. Der Ländliche Raum ist ein attraktiver Lebensraum und bedeutender Wirtschaftsstandort unseres Landes.

Das Kabinett hat die weitere Stärkung der Digitalisierung in der Pflege und die weitere Förderung der Quantentechnologie beschlossen. Weitere Themen waren ein Sonderprogramm für mehr schwerbehinderte Beschäftigte in der Landesverwaltung und ein neues Leuchtturmprojekt zur KI-Forschung.

Das Kabinett hat sich mit einer Stärkung des Start-up-Förderung befasst und verbesserte Entschädigungen für im Dienst verletzte Polizeibeamte beschlossen. Weiteres Thema war die neue Werbekampagne für MINT-Studierende.

Eine Studie hat für die ländlichen Räume Einfluss- und Erfolgsfaktoren der wirtschaftlichen Entwicklung identifiziert und quantifiziert. Im Mittelpunkt standen die Herausforderungen der sogenannten vier großen „D’s“: Demografischer Wandel, Dekarbonisierung, Digitalisierung und Deglobalisierung.

Das Kabinett hat eine Fachkräfteinitiative auf den Weg gebracht. Weitere Themen waren die Beschleunigung asylgerichtlicher Verfahren, die Neufassung des Rettungsdienstgesetzes, der Ausbau des Höchstleistungsrechnens sowie der Sicherheitsbericht des Landes für 2023.

Das Kabinett hat das Jahreskrankenhausbauprogramm 2024 und eine Bundesratsinitiative für leichtere Wohnbebauung beschlossen. Weitere Themen waren der CO2-Ausstoß des Landesfuhrparks sowie eine vom Land koordinierte grenzüberschreitende Bevölkerungsschutzübung.

Das Kabinett hat sich mit dem Jahresbericht des Kabinettsausschusses Ländlicher Raum befasst und eine Stärkung des Freiwilligen Soziales Jahres beschlossen. Weitere Themen waren das Landesglücksspielgesetz, das Startchancen-Programm an Schulen und der erste Leadership-Gipfel zur Transformation in der Verwaltung.

Der Kabinettsausschuss Ländlicher Raum hat im Jahr 2023 weitere wichtige Impulse für einen zukunftsfähigen ländlichen Raum gesetzt. Die vielfältigen Modellprojekte und Maßnahmen verbessern die Lebensqualität der Menschen vor Ort und erhöhen die Attraktivität ländlicher Räume.