Die Innenminister der Länder stellten die Beschlüsse der Herbstkonferenz 2021 in Stuttgart vor. Diese befassten sich unter anderem mit den Themen Hass und Hetze, dem Krisenmanagement zwischen Bund und Ländern und Cybersicherheit.
Strassenverkehr
Sicher unterwegs in Herbst und Winter
Die Straßenbetriebsdienste des Landes sorgen umweltbewusst für einen sicheren Straßenverkehr im Herbst und Winter. Autofahrerinnen und Autofahrer sollten auch in der dunklen Jahreszeit mit einer angepassten Fahrweise unterwegs sein.
Nahverkehr
ÖPNV-Strategie 2030 für mehr und besseren Nahverkehr
Baden-Württemberg soll bis 2040 klimaneutral werden. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen die Fahrgastzahlen im öffentlichen Verkehr bis 2030 verdoppelt werden. Dazu bedarf es eines massiven Ausbaus des Nahverkehrsangebots. Das Kabinett hat dazu jetzt einen Strategieentwurf beschlossen.
Polizei
Start der Aktion „Sicherer Schulweg“
Die Polizei Baden-Württemberg startet auch in diesem Jahr die Aktion „Sicherer Schulweg“. Zum Schulbeginn werden viele Kinder das erste Mal mit den Gefahren des Straßenverkehrs konfrontiert. Deshalb ist die Polizei des Landes zur Stelle, um die Schulwege so sicher wie möglich zu machen.
Antriebswende
Fahrzeugflotte des Landes wird klimafreundlicher
Die Fahrzeugflotte des Landes wird klimafreundlicher. Insgesamt 162 neue Fahrzeuge mit alternativen Antrieben werden angeschafft. Das Verkehrsministerium startete dafür die erste dienststellenübergreifende Sammelausschreibung.
Verbraucherschutz
Vorsicht vor Roaming-Kosten außerhalb der EU
Mit Blick auf die Sommerferien weist Verbraucherschutzminister Peter Hauk Reisende, die mit dem Smartphone im Ausland unterwegs sind, auf Kostenfallen hin.
E-Mobilität
Land setzt Zeichen für klimafreundliche Elektromobilität
Mit der Veranstaltung „Kulturbühne unter Strom“ in Karlsruhe hat das Land ein Zeichen für die klimafreundliche Elektromobilität gesetzt. Im Vergleich zum Vorjahr gab es 2020 mehr als doppelt so viele Zulassungen von Elektro-Fahrzeugen in Baden-Württemberg.
Bahnverkehr
Ausrüstung von 118 Regionalzügen mit digitaler Signaltechnik
Die Landesanstalt Schienenfahrzeuge Baden-Württemberg beauftragt den Konzern Alstom mit dem nachträglichen Einbau modernster Signaltechnik für den hochautomatisierten Zugbetrieb. Die 130 Millionen Euro teure Nachrüstung soll den Schienenknoten Stuttgart leistungsfähiger und zuverlässiger werden lassen.
Nahverkehr
Förderung ehrenamtlich organisierter Bürgerbusse wird vereinfacht
Das erfolgreiche Förderprogramm für ehrenamtlich organisierte Verkehrsangebote wird einfacher gestaltet. Zusätzlich kann eine einmalige Corona-Sonderhilfe beantragt werden.
Coronavirus
Infektionsgefahr im Nahverkehr nicht höher als im Individualverkehr
Die regelmäßige Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist im Vergleich zum Individualverkehr nicht mit einem höheren Infektionsrisiko verbunden. Eine Untersuchung der Charité sorgt für belastbare wissenschaftliche Erkenntnisse.
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