20 Jahre Gemeinsames Zentrum der deutsch-französischen Polizei- und Zollzusammenarbeit
In Kehl am Rhein wurde das 20-jährige Bestehen des Gemeinsamen Zentrums der deutsch-französischen Polizei- und Zollzusammenarbeit gefeiert. Es war Vorbild für die Schaffung von rund 60 weiteren Zentren in Europa.
Luftreinhaltung
Beschlüsse zur Luftreinhaltung im Plan
Die Landesregierung kommt bei der Umsetzung der Beschlüsse zur Luftreinhaltung gut voran und ist im Zeitplan. Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl zeigten sich zuversichtlich, weitere flächendeckende Fahrverbote vermeiden zu können.
Polizei
Zahl der Drogentoten 2018 stark gesunken
Das Innenministerium kämpft entschlossen mit vielfältigen Maßnahmen gegen die Betäubungsmittelkriminalität. Und das zeigt Wirkung: Die Zahl der Drogentoten hat 2018 einen historischen Tiefstand erreicht.
Verkehr
Weniger Verkehrsunfälle und Verkehrstote im Land
Im Jahr 2018 gab es weniger Verkehrsunfälle und Verkehrstote in Baden-Württemberg. Gestiegen ist jedoch die Zahl der Verunglückten.
Volksbegehren
Volksbegehren für gebührenfreie Kitas ist rechtlich unzulässig
Der Antrag der SPD beim Innenministerium auf Zulassung eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas ist rechtlich unzulässig. Zu diesem Ergebnis kam das Innenministerium nach einer Überprüfung des Antrags.
Großraum- und Schwertransporte dürfen künftig auch von qualifizierten Privatunternehmen begleitet werden. Verkehrsminister Winfried Hermann und Innenminister Thomas Strobl zogen eine positive Bilanz des Pilotversuchs. Damit kann die Polizei entlastet werden.
Polizei
Neues Präventionsprogramm zur Bekämpfung von Sexualstraftaten
Die Bekämpfung von Sexualdelikten ist ein Handlungsschwerpunkt der Polizei. Die bisherigen Maßnahmen werden durch das aktuell umgesetzte Präventionsprogramm „Sicher. Unterwegs. – Gewalt gegen Frauen im öffentlichen Raum“ ergänzt.
Polizei
Neues Schieß- und Einsatztrainingszentrum übergeben
Innenminister Thomas Strobl hat zusammen mit Finanzministerin Edith Sitzmann das neue Schieß- und Einsatztrainingszentrum an das Polizeipräsidium Heilbronn übergeben. Das von der Landesregierung mit rund 4,8 Millionen Euro geförderte Projekt besitzt ein multimedial interaktives Trainingssystem.
Polizei
Intensive Polizeikontrollen während der heißen Phase der Faschingszeit
Zur heißen Phase der Fastnachtszeit wird die Polizei wieder verstärkt Alkoholkontrollen durchführen. Leider kommt es immer wieder zu gefährlichen Alkoholfahrten. Innenminister Strobl warnte zudem vor unkontrolliertem Alkoholkonsum – vor allem bei Jugendlichen. Zudem sollte man Schutzmaßnahmen gegen sogenannte K.O.-Tropfen ergreifen.
Polizei
Empfang für aus Auslandseinsätzen heimgekehrte Polizeibeamte
54 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte aus Baden-Württemberg waren auf internationalen Friedensmissionen in der ganzen Welt im Einsatz. Innenminister Thomas Strobl hat sie auf einem Empfang im Innenministerium begrüßt.
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