In Folge 17 des Podcasts „Cäshflow“ spricht Finanzminister Dr. Danyal Bayaz mit der weltweit renommierten Ökonomin Ulrike Malmendier über Haushaltslagen, die Schuldenbremse und die Finanzierung einer guten Zukunft.
Landesregierung
Bericht aus dem Kabinett vom 12. Dezember 2023
Das Kabinett hat sich mit dem landesweiten Biotopverbund, dem Tarifabschluss für die Beschäftigten der Länder und dem Landesentwicklungsplan befasst. Weitere Themen waren die Afrikanische Schweinepest, die Automobilwirtschaft, das Strategiepapier Medienbildung und eine Anzeige nach der Karenzzeitregelung.
Pflegeberufe
Land fördert Koordinierung der Pflegeberufereform
Das Land fördert die regionalen Koordinierungsstellen zur Umsetzung der Pflegeberufereform erneut mit insgesamt rund 1,3 Millionen Euro. Die Koordinierungsstellen bringen die Pflegeausbildung entscheidend voran und leisten einen maßgeblichen Beitrag zur Gewinnung von Pflegefachkräften.
Landesregierung
Bericht aus dem Kabinett vom 5. Dezember 2023
Das Kabinett hat der Digitalisierungsstrategie an den Schulen zugestimmt und eine finanzielle Unterstützung für die Wilhelma bewilligt. Weitere Themen waren die Umsetzung der Kelten-Konzeption und des Rohstoffkonzepts des Landes. Zudem ging es um den Aufbau digitaler Förderverfahren.
Haushalt
Externes Gutachten zum Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts
Um die möglichen Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse für Baden-Württemberg zu bewerten, hat das Finanzministerium ein externes Rechtsgutachten in Auftrag gegeben.
Bauministerkonferenz
Länder wollen das Schaffen von Wohnraum erleichtern
Die Bundesländer wollen das Schaffen von Wohnraum im Bestand erleichtern und Investitionen in den Neubau fördern. Das wurde auf der 142. Sitzung der Bauministerkonferenz beschlossen.
Innere Sicherheit
Finanzierung des Digitalfunks wichtig für Innere Sicherheit
Die sichere Kommunikation bei Einsätzen von Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei über den Digitalfunk spielt eine bedeutende Rolle für die Innere Sicherheit im Land. Dieser darf nicht durch die Haushaltssituation des Bundes gefährdet werden.
Landesregierung
Bericht aus dem Kabinett vom 21. November 2023
Das Kabinett hat sich mit der Zusammenarbeit mit Frankreich und den Auswirkungen des Gerichtsurteils zur Schuldenbremse auf die Finanzplanung in Baden-Württemberg befasst. Weitere Themen waren der Ausbildungsmarkt, der Klimaschutz im Verkehr und die Delegationsreise nach Mailand.
Finanzen
„Schulterschluss der demokratischen Mitte“
Der Bund will Länder und Kommunen bei der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten stärker unterstützen. Für Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist das Ergebnis der Ministerpräsidentenkonferenz ein echter Schulterschluss der breiten demokratischen Mitte.
Podcast
Cäshflow #16: Wie bleibt Baden-Württemberg erfolgreich?
In Folge 16 des Podcasts „Cäshflow“ spricht Finanzminister Dr. Danyal Bayaz mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Günther Oettinger, über das Geschäftsmodell von Baden-Württemberg, die Schuldenbremse und den Förderalismus.
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