Die Probleme bei den neuen Nahverkehrszügen zeigen aus Sicht von Verkehrsminister Winfried Hermann, dass die Hersteller an ihre Grenzen kommen. Hermann verwies im Landtag auf eine mangelhafte Infrastruktur.
Mobilität
Mobilitätskonzept für den Raum Walldorf/Wiesloch schreitet voran
Das bisherige Verkehrssystem im Raum Walldorf/Wiesloch stößt vielfach an die Grenzen der Leistungsfähigkeit. Mobilitätspakte sind hier eine geeignete, innovative Möglichkeit, um die Verkehrsprobleme zielführend zu analysieren und gemeinsam Lösungsvorschläge zu entwickeln.
Radverkehr
Remstal-Radweg steigt in die Liga der besten Radfernwege auf
Der Remstal-Radweg ist als Qualitätsradroute des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs mit vier Sternen ausgezeichnet worden. Der Radweg bietet auf 106 Kilometern Flusserlebnis, Genuss und Gartenschau-Highlights, wie neu angelegte Parks, Aussichtspunkte, Erlebnisspielplätze und Remsstrände.
Radverkehr
Neuer Radweg zwischen Deutschland und Frankreich
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit schafft Vorteile – natürlich auch im Verkehr. Ein neuer, sicherer Radweg zwischen Deutschland und Frankreich zeigt, wie gemeinsame Mobilitätslösungen aussehen können.
Hochwasser
Landeszuschuss für Hochwasserschutz in Gaggenau
Das Land fördert die Stadt Gaggenau für den Ausbau des Hochwasserentlastungskanals mit rund 1,3 Millionen Euro.
Wohnen
Staatlich kontrollierte Mietobergrenze ist der falsche Weg
Wohnungsbauministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat den Eckpunkte-Beschluss des Berliner Senats für einen fünfjährigen Mietenstopp massiv kritisiert. Aus ihrer Sicht ist eine staatlich kontrollierte Mietobergrenze der falsche Weg.
Netzausbau
Untersteller fordert Gleichbehandlung der Länder beim Netzausbau
Umweltminister Franz Untersteller fordert, neue Stromübertragungsleitungen vorrangig unterirdisch zu verlegen und die geplante Nord-Süd-Trasse SuedLink mit der neuen und leistungsfähigeren 525 kV-Technologie zu planen.
Studium
Bessere Studienfinanzierung beschlossen
Es gibt ein neues Gesetz zur Studienfinanzierung BAföG. Es soll vor allem die Chancengerechtigkeit verbessern und jungen Menschen die Angst vor Verschuldung im Studium nehmen.
Landwirtschaft
Risikovorsorge für Wetterextreme in der Landwirtschaft
Durch die Wetterextreme der vergangenen Jahre stoßen viele landwirtschaftliche Betriebe an ihre Grenzen. Bayern und Baden-Württemberg fordern jetzt vom Bund mehr staatlich gefördertes Risikomanagement für Bauern.
Steuern
Staatssekretärin Splett besucht Steuerfahndung
Bei der Fahndung nach Steuerhinterziehern sind modernste und leistungsfähige IT-Systeme gefragt. Finanzstaatssekretärin Gisela Splett informierte sich bei der Steuerfahndung in Mannheim über den Einsatz von Künstlicher Intelligenz zur Bekämpfung von Steuerkriminalität.
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