Alle Meldungen

Mit einem Ticket durch alle 22 Verkehrsverbünde in Baden-Württemberg fahren – das ermöglicht der BW-Tarif ab Ende 2018. Die für den Tarif verantwortliche Gesellschaft wurde jetzt offiziell gegründet. Die BW-Tarif GmbH wird vom Land Baden-Württemberg und dem Verband Region Stuttgart sowie von den Eisenbahnverkehrsunternehmen im baden-württembergischen Schienennahverkehr getragen.

Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club hat das Tourismusunternehmen Mainau GmbH als „Zertifizierter Fahrradfreundlicher Arbeitgeber” ausgezeichnet. Verkehrsminister Winfried Hermann hat zusammen mit Gudrun Zühlke vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club den Preis überreicht. Die Mainau GmbH fördert schon seit 2008 den Arbeitsweg mit dem Fahrrad.

Beim 6. Kongress zur Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft des Landes Baden-Württemberg diskutieren über 1.000 Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik über die Chancen für die Wirtschaft und die Umwelt durch einen effizienten Ressourceneinsatz. Der Ressourcenverbrauch müsse weiter vom Wirtschaftswachstum entkoppelt werden, fordert Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Die Landesregierung hat beschlossen, einen Normenkontrollrat zum Bürokratieabbau einzurichten. Jetzt steht die Besetzung des Rates fest. Den Vorsitz übernimmt die ehemalige Präsidentin des Statistischen Landesamtes, Gisela Meister-Scheufelen. Das Gremium soll die Wettbewerbsfähigkeit im Land stärken und zu Kostenvermeidung und Bürokratieentlastung führen.

Stadt, Landkreis und Land haben eine Vereinbarung zur Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Sigmaringen unterzeichnet. Das Erstaufnahmekonzept der Landesregierung sieht vor, dass es in jedem Regierungsbezirk dauerhaft eine Erstaufnahmestelle geben soll. Die Vereinbarung regelt unter anderem, wie lange die Flüchtlinge in der Einrichtung verweilen und welchen Ausgleich Stadt und Landkreis bekommen.

Die Landesregierung hat im neuen Doppelhaushalt mehr als eine Million Euro für die Hospiz- und Palliativversorgung eingestellt, das ist mehr als das Vierfache der bisherigen Mittel. Damit setzt das Land seinen eingeschlagenen Weg fort, Menschen in der schmerzlichen Situation des Abschiednehmens die bestmögliche Unterstützung zukommen zu lassen.

Der aktuelle Bildungstrend 2016 des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen für die Grundschulen zeigt eine deutliche Verschlechterung gegenüber 2011. Die Landesregierung ergreift daher zahlreiche Maßnahmen, damit Baden-Württemberg wieder auf die Spitzenplätze zurückkehrt.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat den Landkreis Böblingen besucht. Vor Ort hat Hoffmeister-Kraut Gespräche zu den Themen Digitalisierung, Fachkräftenachwuchs und nachhaltiges Wirtschaften geführt.

Um das Klimaschutzziel des Landes zu erreichen, ist laut der Studie „Energie- und Klimaschutzziele 2030“ bis zum Jahr 2030 eine Treibhausgasminderung um 42 Prozent auf dann gut 51 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente nötig. Als Basis hierfür wurde das Jahr 1990 zugrunde gelegt.

Die Landesregierung hat den Entwurf des Haushalts für die Jahre 2018 und 2019 beschlossen. Im Mittelpunkt aller Maßnahmen steht die Zukunftsfähigkeit des Landes. Das Land nimmt keine neuen Schulden auf, baut Schulden ab und investiert kräftig in Bildung, Digitalisierung und Umweltschutz.