Das Umweltministerium hat die Jahresberichte 2017 und 2018 zur Marktüberwachung im Bereich Produktsicherheit veröffentlicht. Jährlich werden rund 5.500 Produktüberprüfungen durchgeführt, die Mängelquote beträgt im Schnitt rund 30 Prozent.
Künstliche Intelligenz
Wettbewerb zur Standortauswahl für Innovationspark KI gestartet
Das Wirtschaftsministerium hat das Wettbewerbsverfahren zur Standortauswahl für den Innovationspark KI (Künstliche Intelligenz) in Baden-Württemberg gestartet. Der Innovationspark soll 2021 in die Umsetzung gehen und optimale Bedingungen für die KI-Forschung im Land schaffen.
Schule
Weg frei für IT-Personal an Schulen
Mit dem neuen Programm des Bundes können Maßnahmen im Bereich der IT-Administration an Schulen sowie der Weiterbildung von Personal zur IT-Administration der öffentlichen und privaten Schulträger gefördert werden. In Baden-Württemberg stehen dafür 65 Millionen Euro zur Verfügung.
Energieeffizienz
Abwärme als wichtige Energieressource
Die Landesregierung hat ein Konzept zur Nutzung von Abwärme aus Unternehmen beschlossen. Abwärme ist eine wichtige Energieressource, die in Zukunft stärker genutzt werden soll.
Künstliche Intelligenz
Schnelle Umsetzung des Innovationsparks Künstliche Intelligenz
Baden-Württemberg soll ein weltweit sichtbares Zentrum für Künstliche Intelligenz werden. Der Innovationspark KI soll Innovationen und Arbeitsplätze der Zukunft in Baden-Württemberg schaffen. Zur beschleunigten Realisierung stehen 50 Millionen Euro bereit.
Wirtschaftsministerkonferenz
Drei Länder fordern Steuerentlastungen für Unternehmen
Zur weiteren Entlastung von Unternehmen in der Corona-Krise fordern Baden-Württemberg, Bayern und Hessen vom Bund eine erhebliche Ausweitung des steuerlichen Verlustrücktrags.
Corona-Verordnung
Neue Corona-Verordnung zu Quarantäne und Isolation
Mit der ab 28. November gültigen Corona-Verordnung Absonderung sind die Quarantäne- und Isolationsregeln für Baden-Württemberg einheitlich festgelegt.
Tierschutz
Maßnahmenplan „Tierschutz für Nutztiere in Baden-Württemberg“
Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat einen Maßnahmenplan für die Stärkung des Tierschutzes im Umgang mit Nutztieren vorgestellt. Für mehr Tierwohl ist zudem ein Förderprogramm geplant.
Arbeit und Soziales
Ergebnisse der 97. Arbeits- und Sozialministerkonferenz
Unter dem Vorsitz Baden-Württembergs hat sich die Arbeits- und Sozialministerkonferenz auf die Einführung einer Kindergrundsicherung, die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung und weitere Maßnahmen verständigt.
Corona-Maßnahmen
Zahl der Kontakte weiter senken
Bund und Länder haben erneut über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Die Novembermaßnahmen konnte das exponentielle Wachstum zwar stoppen, die Zahlen bleiben aber weiter auf einem zu hohen Niveau. Daher haben sich Bund und Länder darauf verständigt, die Maßnahmen zu verlängern und nachzuschärfen.
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