Ministerpräsident Winfried Kretschmann besucht am 20. September 2024 den Zollernalbkreis. Neben dem Besuch zweier Unternehmen steht ein Bürgerempfang auf dem Programm.
Verkehrssicherheit
Schulwegprofis gesucht
Zu Fuß zur Schule laufen und Smileys sammeln: Zum ersten Mal findet an den Grundschulen in Baden-Württemberg der landesweite Wettbewerb „Schulwegprofis – Wer geht, gewinnt!“ statt.
Kernkraft
Meldepflichtiges Ereignis im Kernkraftwerk Neckarwestheim
Bei einer planmäßigen Inspektion von Fässern mit schwach radioaktiven Abfällen wurden Korrosionsspuren an einem mit Bauschutt gefüllten Fass entdeckt. Radioaktive Stoffe sind nicht ausgetreten. Für Menschen und Umwelt bestand keine Gefahr.
Landesregierung
Bericht aus dem Kabinett vom 17. September 2024
Das Kabinett hat den Haushaltsentwurf 2025/2026 beschlossen. Daneben ging es um die Einrichtung von Waffen- und Messerverbotszonen sowie den Schutz von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften. Weitere Themen waren die Stärkung der Hochschulen und die Finanzierung des Deutschlandtickets.
Haushalt
Haushaltsentwurf 2025/2026 beschlossen
Der Ministerrat hat den Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2025/2026 verabschiedet. Der Haushaltsentwurf gibt eine Antwort auf die drängenden Aufgaben des Landes. Klare Schwerpunkte liegen auf Bildung, innere Sicherheit und Innovation.
Innere Sicherheit
Rechtsverordnungen zu Waffen- und Messerverbotszonen verlängert
Der Ministerrat hat die Verlängerung der Rechtsverordnungen zur Einrichtung von Waffen- und Messerverbotszonen beschlossen. Die Verbotszonen sind ein Baustein für mehr Sicherheit in Baden-Württemberg.
Forst
Holzbau-Fachkongress in Stuttgart
Baden-Württemberg ist Waldland und muss deshalb ein zentraler Akteur für Holzbau sein. Das erklärte Minister Peter Hauk bei der 46. Fachtagung Holzbau in Stuttgart. Eine Ausstellung zeigt die Gewinner des Holzbaupreises Baden-Württemberg 2024.
Naturschutz
Nachwuchs bei den Goldschakalen im Land
Fotofallen in den Landkreisen Schwarzwald-Baar und Konstanz zeigen, dass es auch 2024 wieder Nachwuchs bei den Goldschakalen in Baden-Württemberg gibt. Insgesamt werden mindestens vier Welpen in den beiden Landkreisen bestätigt.
Verwaltung
Gertrud Siegfried ist neue Präsidentin am Landgericht Offenburg
Gertrud Siegfried folgt auf Dr. Jens Martin Zeppernick als neue Präsidentin des Landgerichts Offenburg. Zuletzt war sie Leiterin des Personalreferats I 2 im Justizministerium.
Landwirtschaft
Klarstellende Hinweise zum Gemeinsamen Antrag
Das Land gibt klarstellende Hinweise zum Nachweis der Kennarten des extensiven Grünlandes und der Kulturartenerkennung beim Gemeinsamen Antrag. Antragstellende in der Landwirtschaft müssen bis zum 22. September 2024 die erforderlichen Nachweise einreichen.
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